Verordnungen

Aquakultur-Seuchenverordnung

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere der Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse sowie zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (Aquakultur-Seuchenverordnung)

VerordnungFassung seit 1. Oktober 2009RIS-Stand 17. Juli 2024

RIS-Gesetzesnummer 20006482 · BGBl. II Nr. 315/2009 · 86/01 Veterinärrecht allgemein · Original im RIS öffnen

§ 22

§ 22 Bekämpfung exotischer Seuchen

Fassung: 1. Oktober 2009 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 22 Aquakultur-Seuchenverordnung?

  • Kernaussage§ 22 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Bekämpfung exotischer Seuchen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Nach amtlicher Feststellung des Ausbruches einer exotischen Seuche (Anhang 1 Pkt. 1) ist der Betrieb oder...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

2. Abschnitt

Bekämpfung exotischer Seuchen

Maßnahmen nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche

§ 22. (1) Nach amtlicher Feststellung des Ausbruches einer exotischen Seuche (Anhang 1 Pkt. 1) ist der Betrieb oder die Haltung von der Bezirksverwaltungsbehörde zum verseuchten Betrieb zu erklären und zu sperren. Der Gesundheitsstatus gemäß Anhang 2 ist mit Kategorie V festzulegen. Besteht ein Betrieb aus mehreren, hinsichtlich der Wasserversorgung getrennten Anlageteilen, so darf nach Vorliegen aller erforderlichen Untersuchungsergebnisse eine Teilsperre verhängt werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

(2) Im behördlichen Sperrbescheid sind zumindest folgende Maßnahmen anzuordnen:

(3) Alle Kontaktbetriebe oder –haltungen nach § 20 Abs. 1 und 2 sind von der Bezirksverwaltungsbehörde auf das Vorliegen der betreffenden exotischen Seuche zu untersuchen.

(4) Die epidemiologischen Untersuchungen nach § 19 sind weiterzuführen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 22 Aquakultur-Seuchenverordnung in einfachen Worten?

§ 22 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Bekämpfung exotischer Seuchen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Oktober 2009 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
14. Januar 2015
Fassung seit
1. Oktober 2009
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 202/2024
  • BGBl. II Nr. 266/2017
  • BGBl. II Nr. 2/2015
  • BGBl. II Nr. 55/2013

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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