§ 23
§ 23 Schutz- und Überwachungszonen bei exotischen Seuchen
Fassung: 1. Oktober 2009 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 23 Aquakultur-Seuchenverordnung?
- Kernaussage§ 23 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Schutz- und Überwachungszonen bei exotischen Seuchen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Nach amtlicher Feststellung des Ausbruches einer exotischen Seuche (Anhang 1 Pkt. 1) hat die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Schutz- und Überwachungszonen bei exotischen Seuchen
§ 23. (1) Nach amtlicher Feststellung des Ausbruches einer exotischen Seuche (Anhang 1 Pkt. 1) hat die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde in Abhängigkeit von der Übertragbarkeit der Seuche sowie den topografischen Gegebenheiten insbesondere des Wassereinzugsgebietes, ein Gebiet, das für die Vermeidung der Seuchenverschleppung angemessen groß ist, um den betroffenen Betrieb (die betroffene Haltung) als Schutzzone festzulegen. In der Schutzzone sind alle genehmigten oder registrierten Betriebe und Haltungen von der Bezirksverwaltungsbehörde auf das Vorliegen von Anzeichen der exotischen Seuche zu untersuchen. Tiere der Aquakultur dürfen aus und in die Schutzzone nur mit behördlicher Genehmigung verbracht werden, wobei sie von einer Tiergesundheitsbescheinigung gemäß § 13 Abs. 2 begleitet werden müssen. Verendete Tiere der Aquakultur sind gemäß TMG unschädlich zu beseitigen und dürfen nur hiezu oder zu diagnostischen Zwecken verbracht werden.
(2) Im Anschluss an die Schutzzone ist eine Überwachungszone festzulegen, in dieser ist eine stichprobenartige Untersuchung der Betriebe durchzuführen. Für Betriebe mit für die exotische Seuche empfänglichen Arten kann darüber hinaus eine zusätzliche Untersuchung nach § 7 Abs. 2 angeordnet werden. Tiere der Aquakultur dürfen aus und in die Überwachungszone nur mit behördlicher Genehmigung verbracht werden, wobei sie von einer Tiergesundheitsbescheinigung gemäß § 13 Abs. 2 begleitet werden müssen. Verendete Tiere der Aquakultur sind gemäß TMG unschädlich zu beseitigen und dürfen nur hiezu oder zu diagnostischen Zwecken verbracht werden.
(3) Hat die epidemiologische Untersuchung gemäß § 19 ergeben, dass der Krankheitserreger möglicherweise in fließende Gewässer eingeschleppt wurde, so hat die Bezirksverwaltungsbehörde in der Schutz- und Überwachungszone durch Verordnung folgendes anzuordnen:
(4) Überschreitet das Gebiet der erforderlichen Schutz- oder Überwachungszone die Bezirks- oder Landesgrenze, so hat die Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich sich der Seuchenbetrieb befindet, frühestmöglich vor Einrichtung der Schutz- und Überwachungszone in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich den Landeshauptmann sowie die übrigen betroffenen Behörden zur Koordination in Kenntnis zu setzen. Der Landeshauptmann hat in diesem Fall die erforderliche Koordination der Zonengrenzen sicherzustellen.
(5) Im Falle der Überschreitung von Landes- oder Bundesgrenzen durch das Gebiet der erforderlichen Schutz- oder Überwachungszone hat der zuständige Landeshauptmann unverzüglich den Bundesminister für Gesundheit und die Landeshauptleute der gegebenenfalls mitbetroffenen anderen Bundesländer zur Koordination in Kenntnis zu setzen. Der Bundesminister hat in diesem Fall die erforderliche Koordination der Zonengrenzen sicherzustellen.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 23 Aquakultur-Seuchenverordnung in einfachen Worten?
§ 23 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Schutz- und Überwachungszonen bei exotischen Seuchen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 14. Januar 2015
- Fassung seit
- 1. Oktober 2009
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 202/2024
- BGBl. II Nr. 266/2017
- BGBl. II Nr. 2/2015
- BGBl. II Nr. 55/2013
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