Verordnungen

Aquakultur-Seuchenverordnung

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere der Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse sowie zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (Aquakultur-Seuchenverordnung)

VerordnungFassung seit 1. Oktober 2009RIS-Stand 17. Juli 2024

RIS-Gesetzesnummer 20006482 · BGBl. II Nr. 315/2009 · 86/01 Veterinärrecht allgemein · Original im RIS öffnen

§ 13

§ 13 Tiergesundheitsbescheinigungen

Fassung: 1. Oktober 2009 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 13 Aquakultur-Seuchenverordnung?

  • Kernaussage§ 13 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Tiergesundheitsbescheinigungen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Tiere der Aquakultur dürfen in Gebiete (Zonen, Kompartimente) gemäß § 10 zum Zweck der Zucht oder...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Tiergesundheitsbescheinigungen

§ 13. (1) Tiere der Aquakultur dürfen in Gebiete (Zonen, Kompartimente) gemäß § 10 zum Zweck der Zucht oder Wiederaufstockung oder der weiteren Verarbeitung vor dem menschlichen Verzehr nur verbracht werden, wenn sie nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Bedingungen und Bescheinigungsvorschriften für das Inverkehrbringen und die Einfuhr in die Gemeinschaft von Tieren in Aquakultur und Aquakulturerzeugnissen sowie zur Festlegung einer Liste von Überträgerarten, ABl. Nr. L 337 vom 12. 12. 2008, S. 41, von einer Tiergesundheitsbescheinigung begleitet werden. Ausgenommen davon sind Tiere der Aquakultur, die vor dem Versand getötet und ausgenommen worden sind sowie Weichtiere und Krebstiere, die zum Zweck der weiteren Verarbeitung für den menschlichen Verzehr unverarbeitet oder als Verarbeitungserzeugnis verbracht werden.

(2) Tiere der Aquakultur dürfen aus Betrieben die einem Tilgungsprogramm (§ 10 Abs. 1) oder Seuchenbekämpfungsmaßnahmen nach dem 4. Hauptstück dieser Verordnung unterliegen, nur verbracht werden, wenn sie nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 von einer Tiergesundheitsbescheinigung begleitet werden.

(3) Tiergesundheitsbescheinigungen sind vom Empfänger mindestens drei Jahre lang aufzubewahren und auf Verlangen der Behörde zur Einsicht vorzulegen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuBeurteilung, Rechte und Pflichten, Verfahren und Zuständigkeit

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 13 Aquakultur-Seuchenverordnung in einfachen Worten?

§ 13 Aquakultur-Seuchenverordnung behandelt "Tiergesundheitsbescheinigungen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
14. Januar 2015
Fassung seit
1. Oktober 2009
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 202/2024
  • BGBl. II Nr. 266/2017
  • BGBl. II Nr. 2/2015
  • BGBl. II Nr. 55/2013

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