Verordnungen

Agrar-Interventionsverordnung 2010

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung der öffentlichen Intervention von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrar-Interventionsverordnung 2010 – AIV 2010)

AIV 2010VerordnungFassung seit 1. Juli 2010RIS-Stand 3. Mai 2013

RIS-Gesetzesnummer 20006790 · BGBl. II Nr. 154/2010 · 55 Wirtschaftslenkung · Original im RIS öffnen

§ 3

§ 3 Zulassung der Lagerorte

Fassung: 1. Juli 2010 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 3 AIV 2010?

  • Kernaussage§ 3 AIV 2010 behandelt "Zulassung der Lagerorte" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die AMA stellt von Amts wegen jene Lagerorte fest, die die Anforderungen gemäß Art. 3 der...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Zulassung der Lagerorte

§ 3. (1) Die AMA stellt von Amts wegen jene Lagerorte fest, die die Anforderungen gemäß Art. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 erfüllen.

(2) Die AMA erstellt und aktualisiert ein Verzeichnis der zugelassenen Lagerorte. Jeder Lagerhalter, dessen Lager als Lagerort zugelassen ist, kann ohne Angabe von Gründen vor Beginn des jeweiligen Interventionszeitraumes die Streichung aus dem Verzeichnis der zugelassenen Lagerorte verlangen.

(3) Erfüllt ein Lager nicht die Bedingungen gemäß Art. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009, so ist dies auf Antrag des Lagerhalters mittels Bescheid festzustellen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel1. Abschnitt
Gehört thematisch zuAufnahme, Rechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 2 Zuständigkeit
Nächster Paragraph§ 4 Angebote

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 3 AIV 2010 in einfachen Worten?

§ 3 AIV 2010 behandelt "Zulassung der Lagerorte" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2010 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
3. Mai 2013
Fassung seit
1. Juli 2010
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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