§ 17
§ 17 Kennzeichnung
Fassung: 1. Juli 2010 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 17 AIV 2010?
- Kernaussage§ 17 AIV 2010 behandelt "Kennzeichnung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Kartons müssen zusätzlich zu den Angaben gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 auf...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Kennzeichnung
§ 17. (1) Die Kartons müssen zusätzlich zu den Angaben gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 auf einer Seitenfläche mit der Kennnummer der Betriebsstätte der Herstellung in deutlich sichtbarer, leicht lesbarer und unverwischbarer Schrift versehen sein. Die Mindestbeschriftungsgröße beträgt 20 mm. Die Kartons müssen so gestapelt sein, dass die beschriftete Seitenfläche sichtbar ist.
(2) Die Kennnummer der Betriebsstätte und die Kennnummer des Herstellers werden anlässlich der Zulassung von der AMA zugeteilt.
(3) Die Angabe des Datums der Einlagerung der Butter im Interventionskühlhaus kann unterbleiben, wenn das Interventionskühlhaus ein Register führt, in dem die erforderlichen Angaben am Tag der Einlagerung eingetragen werden.
(4) Die Herstellungs- und Einlagerungsdaten sind nach Tag, Monat und Jahr offen anzugeben.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 17 AIV 2010 in einfachen Worten?
§ 17 AIV 2010 behandelt "Kennzeichnung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2010 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 3. Mai 2013
- Fassung seit
- 1. Juli 2010
- Fassung bis
- laufend
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