Verordnungen

Agrar-Interventionsverordnung 2010

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung der öffentlichen Intervention von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrar-Interventionsverordnung 2010 – AIV 2010)

AIV 2010VerordnungFassung seit 1. Juli 2010RIS-Stand 3. Mai 2013

RIS-Gesetzesnummer 20006790 · BGBl. II Nr. 154/2010 · 55 Wirtschaftslenkung · Original im RIS öffnen

§ 20

§ 20 Butterprüfung

Fassung: 1. Juli 2010 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 20 AIV 2010?

  • Kernaussage§ 20 AIV 2010 regelt eine Prüfung oder den Nachweis, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Vor der Einlagerung ist die Butter durch Organe der AMA zu prüfen, ob Verpackung und Kennzeichnung...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Butterprüfung

§ 20. (1) Vor der Einlagerung ist die Butter durch Organe der AMA zu prüfen, ob Verpackung und Kennzeichnung der Butter den technischen Anforderungen gemäß § 17 und den Bestimmungen gemäß § 18 entsprechen.

(2) Das Ausmaß der radioaktiven Kontamination ist von den Prüforganen der AMA zu kontrollieren, sofern es nach Anhang IV Teil I der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 erforderlich ist.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel3. Abschnitt
Gehört thematisch zuBeurteilung, Rechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 19 Kühlhäuser
Nächster Paragraph§ 21 Probelagerung

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 20 AIV 2010 in einfachen Worten?

§ 20 AIV 2010 regelt eine Prüfung oder den Nachweis, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2010 bis laufend.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
3. Mai 2013
Fassung seit
1. Juli 2010
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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