Suche

Bundesgesetze

Zweites Verstaatlichungs-Entschädigungsgesetz

Bundesgesetz vom 18. Dezember 1959, über Entschädigung für verstaatlichte Anteilsrechte und für Ansprüche aus der Verstaatlichung von Unternehmungen und Betrieben (Zweites Verstaatlichungs-Entschädigungsgesetz).

BundesgesetzFassung seit 3. Januar 1960RIS-Stand 12. Februar 2020

RIS-Gesetzesnummer 10006246 · BGBl. Nr. 3/1960 · 56/01 Verstaatlichung · Original im RIS öffnen

Anl. 4

Anl. 4 Anlage IV.

Fassung: 3. Januar 1960 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Anl. 4 Zweites Verstaatlichungs-Entschädigungsgesetz?

  • KernaussageAnl. 4 Zweites Verstaatlichungs-Entschädigungsgesetz behandelt "Anlage IV." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Schmidhütte Krems, Schmid Co. Kommanditgesellschaft, Wien

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Anlage IV.

Schmidhütte Krems, Schmid Co. Kommanditgesellschaft, Wien,

Schmidhütte Liezen, Schmid Co. Kommanditgesellschaft Liezen,

Betrieb Kohlenbergbau Grünbach der „Sirius-Grünbach“ Aktiengesellschaft für Industrie und Steinkohlenbergbau, Wien,

Gewerkschaft „Schwazer Bergwerks-Verein“, Schwaz.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelSECHSTER ABSCHNITT.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphAnl. 3 Anlage III.
Nächster ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
Anl. 3Anlage III.Anl. 2Anlage II.Anl. 1Anlage I.§ 13Vollzugsbestimmung.§ 11Abänderung und Ergänzung des Ersten Verstaatlichungs-Entschädigungsgesetzes.

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Anl. 4 Zweites Verstaatlichungs-Entschädigungsgesetz in einfachen Worten?

Anl. 4 Zweites Verstaatlichungs-Entschädigungsgesetz behandelt "Anlage IV." und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 3. Januar 1960 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
15. April 2015
Fassung seit
3. Januar 1960
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
30. August 2026 14:02
Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. I Nr. 100/2003 (NR: GP XXII RV 93 AB 243 S. 35. BR: 6872 AB 6886 S. 702.)
  • BGBl. Nr. 532/1993 (NR: GP XVIII RV 1130 AB 1170 S. 127. BR: AB 4571 S. 573.)
  • BGBl. Nr. 325/1986 (NR: GP XVI RV 934 AB 980 S. 143. BR: 3131 AB 3134 S. 477.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

Keine lokal auflösbaren Verweise gefunden.

Rückverweise

Entscheidungen 0Gesetze 0Treffer 0

Noch keine Rückverweise im lokalen Cache. Die Aktualisierung wurde im Hintergrund vorgemerkt; bis dahin werden ausschließlich lokal vorhandene Daten angezeigt.

ANWALT FINDEN