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Unter welchen Voraussetzungen führen Finanzvergehen zu einer Freiheitsstrafe?

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Freiheitsstrafen kommen Grundsätzlich nur bei von Gerichten zu ahndenden Finanzvergehen sowie bei Schmuggel oder Abgabenhehlerei in Betracht (§§ 15 Abs 3, 58 Abs 2 lit a FinStrG). Über Jugendliche darf eine Freiheitsstrafe nicht verhängt werden; auf eine Freiheitsstrafe darf, sofern sie nicht zwingend zu verhängen ist, nur erkannt werden, wenn es ihrer bedarf, um den Täter von weiteren Finanzvergehen abzuhalten oder der Begehung von Finanzvergehen durch andere entgegenzuwirken (ultima ratio). Bei bloßer grober Fahrlässigkeit sind Freiheitsstrafen ausgeschlossen.

Quellen

Doralt, Steuerrecht 2020 Tz 594; Spilker, Crashkurs Abgabenverfahrens- und Finanzstrafrecht, 55

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