Suche

Sittenwidrigkeit

Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) sieht in § 879 ABGB die Regelung sittenwidriger Verträge vor. Diese Regelung geht in ihren Ursprüngen bereits auf das zuvor geltende Allgemeine Landrecht zurück. Die Regelung ist ebenfalls als Generalklausel zu verstehen und ist ebenfalls als eine Norm gedacht, die es dem Rechtsanwender ermöglichen soll die Grundgedanken der Rechtsordnung auch dann anzuwenden, wenn keine konkrete gesetzliche Regelung besteht. Die Sittenwidrigkeit wird als Unterfall der Rechtswidrigkeit gedacht für Fälle, die nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt sind und dient damit der Schließung von Regelungslücken.

Sittenwidrig können beispielsweise Arbeitsverträge zwischen dem Produzenten und den Darstellern eines Hardcorepornofilmes sein.

Rechtsfolgen

Die Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit sind Nichtigkeit. Es ist jedoch zu unterscheiden zwischen der absoluten Nichtigkeit und der relativen Nichtigkeit.

Absolute Nichtigkeit

Es handelt sich um eine Nichtigkeit, die jeder Richter zu jeder Zeit des Verfahrens wahrnehmen muss.

Relative Nichtigkeit

Eine relative Nichtigkeit muss eine der Parteien wahrnehmen.

Einzelnachweise

  1. Heinz Barta et al., Online-Lehrbuch Zivilrecht, Kapitel 11. E., Gesetz- und Sittenwidrigkeit
  2. OGH, JBl 1987, 334

http://de.wikipedia.org/wiki/Sittenwidrigkeit_(ABGB) 05.11.2014

Lizenzinformation zu diesem Artikel

Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter der LizenzCC BY-SA 3.0“.

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

Dr.

Videos

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Filter