Suche

Diplomatisches Schutzrecht

Das diplomatische Schutzrecht dient dem Schutz der Rechte und Interessen der Staatsbürger, juristischer Personen sowie Schiffen u Flugzeugen gegenüber anderen Staaten.
Voraussetzungen zur Anwendung von dipl Schutzrecht sind:

Contuinity of claims

Staatszugehörigkeit muss bei Schädigung und Ausübung des dipl Schutzrechts gegeben sein;
Bei jur Personen wird entweder auf Gründungsort, Inkorporation oder Sitz abgestellt (in
jedem Fall auf das Naheverhältnis zu einem Staat). Bei Schiffen und Flugzeugen ist die
Flagge ausschlaggebend (Flaggenprinzip).

Eshaustion of local Remedies

Der innerstaatliche Instanzenzug ist bereits erschöpft oder es gibt keine Aussicht auf Erfolg

Expousal of claims

Der Einsatz von diplomatischem Schutzrecht ist eine politische Ermessensentscheidung – man hat keinen Anspruch darauf. Andererseits ist gem der CALVO-Klausel ein Verzicht auf diplomatisches Schutzrecht nicht möglich!

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

philipp-springer-profilbild-2
5,0
Lessiak_Logo (1)

Dr.

Videos

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Filter