Diplomatisches Schutzrecht

Das diplomatische Schutzrecht dient dem Schutz der Rechte und Interessen der Staatsbürger, juristischer Personen sowie Schiffen u Flugzeugen gegenüber anderen Staaten.
Voraussetzungen zur Anwendung von dipl Schutzrecht sind:

Contuinity of claims

Staatszugehörigkeit muss bei Schädigung und Ausübung des dipl Schutzrechts gegeben sein;
Bei jur Personen wird entweder auf Gründungsort, Inkorporation oder Sitz abgestellt (in
jedem Fall auf das Naheverhältnis zu einem Staat). Bei Schiffen und Flugzeugen ist die
Flagge ausschlaggebend (Flaggenprinzip).

Eshaustion of local Remedies

Der innerstaatliche Instanzenzug ist bereits erschöpft oder es gibt keine Aussicht auf Erfolg

Expousal of claims

Der Einsatz von diplomatischem Schutzrecht ist eine politische Ermessensentscheidung – man hat keinen Anspruch darauf. Andererseits ist gem der CALVO-Klausel ein Verzicht auf diplomatisches Schutzrecht nicht möglich!

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

EMPFEHLUNG

paul-kessler

Videos

RechtEasy Podcast

Benötigen Sie einen Anwalt / eine Anwältin?

1

Unverbindliche Anfrage stellen

2

Wir leiten diese an einen Experten weiter

3

Der Anwalt nimmt direkt mit Ihnen Kontakt auf

Wir werden in unserem Netzwerk nach den richtigen Experten für Ihre Rechtsfrage suchen. Ob und wie viel Geld die Bearbeitung Ihrer Anfrage kostet, wird er oder Sie Ihnen direkt vor Ihrer Beauftragung mitteilen. Kontaktieren Sie uns ganz einfach, indem Sie hier auf den folgenden Button klicken.


Filter

Filter Search Results