Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Webinare
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Webinare
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Webinare

Schriftführer

Strafrecht

Die Protokollführung der Hauptverhandlung kann auch von einer Schriftführerin durchgeführt werden.
Diese Personen müssen einen Eid leisten, die übertragenen Geschäfte gewissenhaft auszuführen und das Amtsgeheimnis zu wahren.

Parlament

Abgeordnete zum Nationalrat oder Mitglieder des Bundesrates, die mit ihrer Unterschrift für die Richtigkeit der schriftlichen Aufzeichnungen in Amtlichen Protokollen bürgen.

Im Nationalrat werden die SchriftführerInnen, ebenso wie die drei PräsidentInnen und die OrdnerInnen, in der konstituierenden Sitzung für die Dauer der gesamten Gesetzgebungsperiode gewählt. Es sind fünf SchriftführerInnen zu wählen § 5 Abs. 2 GOG-NR.

Im Bundesrat sind anlässlich jedes Vorsitzwechsels mindestens zwei SchriftführerInnen zu wählen § 6 Abs. 3 GO-BR.

Quellen

http://www.parlament.gv.at/PERK/GL/ALLG/Alle.shtml
http://justizinfo.justiz.gv.at/straf/static/index.php?id=700_1208 23.09.2014

 

Benötigen Sie einen Anwalt / eine Anwältin?

Recherchieren Sie hier, weil Sie Beratung von facheinschlägigen Anwälten benötigen? Wir werden in unserer Datenbank nach den richtigen Experten für Ihre Rechtsfrage suchen. Kontaktieren Sie uns ganz einfach, indem Sie hier auf den folgenden Button klicken.

RechtEasy.at

Bei uns finden Sie die richtigen Rechtsanwälte für Ihr Rechtsproblem. RechtEasy.at, das Recht-Wiki für Österreich ist ein Nachschlagewerk, das allen wissbegierigen, interessierten Internetusern, Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren und Dissertanten einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen bietet.

Teilen   

Dürfen wir vorstellen: Der richtige Anwalt für Ihr Problem​

Dr.