Art. 21
Art. 21 Verhältnis zu anderen Verträgen
Fassung: 4. Mai 2012 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 21 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA)?
- KernaussageArt. 21 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA) behandelt "Verhältnis zu anderen Verträgen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Dieses Abkommen ist nicht so auszulegen, dass es Bestimmungen irgendeines anderen Vertrags, sonstigen Abkommens, von bestehenden...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Verhältnis zu anderen Verträgen
Dieses Abkommen ist nicht so auszulegen, dass es Bestimmungen irgendeines anderen Vertrags, sonstigen Abkommens, von bestehenden Absprachen im Bereich der Strafverfolgung oder des innerstaatlichen Rechts, die den Austausch von Informationen zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten von Amerika zulassen, beschränkt oder beeinträchtigt.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 21 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA) in einfachen Worten?
Art. 21 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA) behandelt "Verhältnis zu anderen Verträgen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 4. Mai 2012 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 15. Juni 2012
- Fassung seit
- 4. Mai 2012
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 6. Oktober 2026 22:06
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. III Nr. 126/2013
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