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Staatsverträge

Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA)

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten

Vertrag – USAFassung seit 4. Mai 2012RIS-Stand 17. Juni 2013

RIS-Gesetzesnummer 20007867 · BGBl. III Nr. 89/2012 zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 126/2013 · 29/08 Strafrecht · Original im RIS öffnen

Art. 1

Art. 1 Begriffsbestimmungen

Fassung: 4. Mai 2012 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 1 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA)?

  • KernaussageArt. 1 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA) erklärt zentrale Begriffe, die für das Verständnis der weiteren Bestimmungen wichtig sind.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Im Sinne dieses Abkommens bezeichnet der Ausdruck

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieses Abkommens bezeichnet der Ausdruck:

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.
Nächster ParagraphArt. 2 Zweck und Anwendungsbereich dieses Abkommens
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
Art. 2Zweck und Anwendungsbereich dieses AbkommensArt. 3Daktyloskopische DatenArt. 4Automatisierter Abruf daktyloskopischer DatenArt. 5Übermittlung weiterer personenbezogener und sonstiger DatenArt. 6Nationale Kontaktstellen und Durchführungsvereinbarungen

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA) in einfachen Worten?

Art. 1 Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (USA) erklärt zentrale Begriffe, die für das Verständnis der weiteren Bestimmungen wichtig sind.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 4. Mai 2012 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
15. Juni 2012
Fassung seit
4. Mai 2012
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
4. Oktober 2026 11:46
Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. III Nr. 126/2013

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

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