Art. 11
Art. 11 Haushaltsplanung und Abrechnung
Fassung: 1. März 2013 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 11 Gründung des Europäischen Büros für Kommunikation (ECO)?
- KernaussageArt. 11 Gründung des Europäischen Büros für Kommunikation (ECO) behandelt "Haushaltsplanung und Abrechnung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 99/07 Post- und Fernmeldewesen
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Haushaltsplanung und Abrechnung
(1) Das Rechnungsjahr des ECO beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember des jeweiligen Jahres.
(2) Der Direktor ist für die Aufstellung des jährlichen Haushaltsplans und des Jahresabschlusses für das ECO und deren Vorlage an den Rat zur Prüfung beziehungsweise Genehmigung verantwortlich.
(3) Der Haushaltsplan wird unter Berücksichtigung der Erfordernisse des nach Artikel 10 festgelegten Arbeitsprogramms aufgestellt. Der Zeitplan für die Vorlage und Genehmigung des Haushaltsplans – vor Beginn des Jahres, auf das er sich bezieht – wird vom Rat festgelegt.
(4) Der Rat arbeitet detaillierte Finanzvorschriften aus. Diese enthalten unter anderem Bestimmungen über den Zeitplan für die Vorlage und Genehmigung des Jahresabschlusses des ECO sowie Bestimmungen über die Rechnungsprüfung.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 11 Gründung des Europäischen Büros für Kommunikation (ECO) in einfachen Worten?
Art. 11 Gründung des Europäischen Büros für Kommunikation (ECO) behandelt "Haushaltsplanung und Abrechnung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. März 2013 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 15. September 2026
- Fassung seit
- 1. März 2013
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 4. Oktober 2026 16:07
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. III Nr. 151/2018
- BGBl. III Nr. 48/2011 (Ä) idF BGBl. III Nr. 109/2013 (VFB), BGBl. III Nr. 151/2018 (NR: GP XXII RV 610 AB 756 S. 90. BR: AB 7203 S. 717.)
- BGBl. III Nr. 110/1998 (K – Geltungsbereich)
Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.
Verweise
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