Donau-Save-Adria Eisenbahn-Gesellschaft, ehemals Südbahn-Gesellschaft Art. 13 – RechtEasy.at | Österreichs größtes kostenloses juristisches Nachschlagewerk

Donau-Save-Adria Eisenbahn-Gesellschaft, ehemals Südbahn-Gesellschaft

(Übersetzung) Übereinkommen zwischen der Republik Österreich, der Ungarischen Volksrepublik, der Italienischen Republik, der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien und der Donau-Save-Adria Eisenbahn-Gesellschaft (vormals Südbahn-Gesellschaft) unter Beitritt der Vertreter der Besitzer von Obligationen der genannten Gesellschaft und der von der ehemaligen Südbahn-Gesellschaft ausgegebenen Titres und Coupons

Art. 13

Art. 13 Artikel 13

Fassung: 29. Mai 1964 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 13 Donau-Save-Adria Eisenbahn-Gesellschaft, ehemals Südbahn-Gesellschaft?

KernaussageArt. 13 Donau-Save-Adria Eisenbahn-Gesellschaft, ehemals Südbahn-Gesellschaft behandelt "Artikel 13" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Das vorliegende Übereinkommen, die zu seiner Ausführung erforderlichen Akte sowie die von den Staaten auf Grund...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 13

Das vorliegende Übereinkommen, die zu seiner Ausführung erforderlichen Akte sowie die von den Staaten auf Grund der dem vorliegenden Übereinkommen als Anlagen beigeschlossenen bilateralen Abkommen geleisteten Zahlungen sind von jeder Steuer, Gebühr oder Abgabe befreit.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.

Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen

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Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung

Was regelt Art. 13 Donau-Save-Adria Eisenbahn-Gesellschaft, ehemals Südbahn-Gesellschaft in einfachen Worten?

Art. 13 Donau-Save-Adria Eisenbahn-Gesellschaft, ehemals Südbahn-Gesellschaft behandelt "Artikel 13" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 29. Mai 1964 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am: 17. September 2026
Fassung seit: 29. Mai 1964
Fassung bis: laufend
Lokaler Stand: 3. Oktober 2026 07:26

Frühere Fassungen

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