Art. 3
Art. 3 Artikel 3
Fassung: 9. September 2016 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 3 Abkommen für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO)?
- KernaussageArt. 3 Abkommen für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) behandelt "Artikel 3" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Mit dem Ziel, den Standort einer Bildungseinrichtung innerhalb angemessener Nähe zum Wiener Internationalen Zentrum sicherzustellen, stellt...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 3
Mit dem Ziel, den Standort einer Bildungseinrichtung innerhalb angemessener Nähe zum Wiener Internationalen Zentrum sicherzustellen, stellt die Republik Österreich, zumindest bis Juli 2024, eine derzeit im Eigentum der Republik Österreich stehende Liegenschaft einschließlich Gebäuden und Ausstattung für die ausschließliche Nutzung für Bildungsaktivitäten der Einrichtung zur Verfügung, außer wenn die vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Einrichtung zu vereinbarenden Voraussetzungen für die Nutzung dieser Liegenschaft nicht eingehalten werden.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 3 Abkommen für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) in einfachen Worten?
Art. 3 Abkommen für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) behandelt "Artikel 3" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 7. März 2025
- Fassung seit
- 9. September 2016
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. III Nr. 2/2018 (K - Geltungsbereich)
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Rückverweise
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