Verordnungen

Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß

Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Wahl der Vertreter der Lehrer und der Erziehungsberechtigten in den Schulgemeinschaftsausschuß

VerordnungFassung seit 1. September 1993RIS-Stand 11. April 2016

RIS-Gesetzesnummer 10009898 · BGBl. Nr. 389/1993 · 70/06 Schulunterricht · Original im RIS öffnen

§ 5

§ 5 Wahlergebnis

Fassung: 1. September 1993 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 5 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß?

  • Kernaussage§ 5 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß behandelt "Wahlergebnis" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Unmittelbar nach Beendigung der Stimmabgabe hat der Schulleiter gemeinsam mit zwei von ihm aus dem Kreis...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Wahlergebnis

§ 5. (1) Unmittelbar nach Beendigung der Stimmabgabe hat der Schulleiter gemeinsam mit zwei von ihm aus dem Kreis der Lehrer der betreffenden Schule zu bestimmenden Wahlzeugen die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen sowie die Zahl der gültigen und der ungültigen Stimmen und die auf die einzelnen Kandidaten entfallende Zahl an Wahlpunkten festzustellen. Diese Feststellungen sind im Protokoll festzuhalten und vom Schulleiter und den Wahlzeugen zu unterfertigen.

(2) Zum Mitglied des Schulgemeinschaftsausschusses als Lehrervertreter gewählt sind jene drei Kandidaten, die die höchste Zahl an Wahlpunkten aufweisen. Als Stellvertreter gewählt sind jene drei Kandidaten, die die viert-, fünft- und sechsthöchste Zahl an Wahlpunkten aufweisen. Wenn infolge gleicher Zahl an Wahlpunkten mehr als drei Kandidaten als Mitglieder oder Stellvertreter in Betracht kommen, so entscheidet das Los darüber, wer als Mitglied und wer als Stellvertreter gewählt ist.

(3) Das Wahlergebnis ist im Protokoll festzuhalten. Die Niederschrift ist vom Schulleiter und von den Wahlzeugen (Abs. 1) zu unterfertigen.

(4) Das Wahlergebnis ist unverzüglich und auf geeignete Weise in der Schule kundzumachen.

(5) Die Wahlakten sind unter Verschluß bis zur nächsten Wahl aufzubewahren.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel1. Abschnitt
Gehört thematisch zuOrganisation, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 4 Stimmabgabe
Nächster Paragraph§ 6 Anfechtung der Wahl

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 5 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß in einfachen Worten?

§ 5 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß behandelt "Wahlergebnis" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Gilt in dieser Darstellung von 1. September 1993 bis laufend.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
11. April 2016
Fassung seit
1. September 1993
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

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