§ 4
§ 4 Stimmabgabe
Fassung: 1. September 1993 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 4 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß?
- Kernaussage§ 4 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß behandelt "Stimmabgabe" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Wahlen sind geheim und durch die persönliche Abgabe des Stimmzettels am Wahlort vorzunehmen. Jedem Wähler...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Stimmabgabe
§ 4. (1) Die Wahlen sind geheim und durch die persönliche Abgabe des Stimmzettels am Wahlort vorzunehmen. Jedem Wähler kommt eine Stimme zu. Der Schulleiter hat für die Wahrung des Wahlgeheimnisses zu sorgen.
(2) Die Wahlberechtigten haben auf den Stimmzetteln gemäß der Anlage die Namen der von ihnen in die jeweilige Funktion gewählten sechs Kandidaten einzutragen. Sofern die Stimmzettel gemäß § 3 Abs. 2 bereits die Namen der Kandidaten enthalten, haben die Wahlberechtigten die Wahlpunkte den von ihnen in die jeweilige Funktion gewählten Kandidaten wie folgt zuzuordnen:
(3) Die Abgabe der Stimme ist vom Schulleiter in einem Protokoll zu vermerken.
(4) Die Stimme ist gültig abgegeben, wenn der Wählerwille aus dem Stimmzettel eindeutig hervorgeht.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 4 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß in einfachen Worten?
§ 4 Wahl der Vertreter der Lehrer in den Schulgemeinschaftsausschuß behandelt "Stimmabgabe" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. September 1993 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 13. April 2016
- Fassung seit
- 1. September 1993
- Fassung bis
- laufend
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