Verordnungen

Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen (PLH-Verordnung 2010)

PLH-Verordnung 2010VerordnungFassung seit 1. Juli 2010RIS-Stand 2. Juni 2010

RIS-Gesetzesnummer 20006789 · BGBl. II Nr. 153/2010 · 55 Wirtschaftslenkung · Original im RIS öffnen

§ 6

§ 6 Qualitätsprüfung

Fassung: 1. Juli 2010 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 6 PLH-Verordnung 2010?

  • Kernaussage§ 6 PLH-Verordnung 2010 regelt eine Prüfung oder den Nachweis, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Zur Feststellung der Einhaltung der in Art.28 lit.a der Verordnung (EG) Nr.1234/2007 angeführten Zusammensetzung der eingelagerten...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Qualitätsprüfung

§6. (1) Zur Feststellung der Einhaltung der in Art.28 lit.a der Verordnung (EG) Nr.1234/2007 angeführten Zusammensetzung der eingelagerten Butter ist die AMA berechtigt, vor Abschluss des Lagervertrages Proben zu ziehen. Diese sind nach den in der Verordnung (EG) Nr.273/2008 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr.1255/1999 hinsichtlich der Methoden für die Analyse und Qualitätsbewertung von Milch und Milcherzeugnissen, ABl. Nr.L88 vom 29.03.2008,S 1, festgelegten Referenzmethoden zu untersuchen.

(2) Entspricht die Butter nach dem Untersuchungsergebnis nicht den geforderten Qualitätsvorschriften, so wird kein Lagervertrag abgeschlossen.

(3) Das Ausmaß der radioaktiven Kontamination bei Butter wird kontrolliert, sofern es nach AnhangI der Verordnung (EG) Nr.826/2008 erforderlich ist.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel2.Abschnitt
Gehört thematisch zuBeurteilung, Rechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 6 PLH-Verordnung 2010 in einfachen Worten?

§ 6 PLH-Verordnung 2010 regelt eine Prüfung oder den Nachweis, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

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Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2010 bis laufend.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
2. Juni 2010
Fassung seit
1. Juli 2010
Fassung bis
laufend
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