§ 18
§ 18 Rückforderung und Verzinsung
Fassung: 1. Juli 2010 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 18 PLH-Verordnung 2010?
- Kernaussage§ 18 PLH-Verordnung 2010 behandelt "Rückforderung und Verzinsung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Zu Unrecht empfangene Beträge sind zurückzuzahlen.
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Rückforderung und Verzinsung
§18. (1) Zu Unrecht empfangene Beträge sind zurückzuzahlen.
(2) An die AMA zurückzuzahlende Beträge sind, soweit nicht in den in §1 genannten Rechtsakten etwas anderes bestimmt ist, vom Tag des Empfanges bis zum Tag der Rückzahlung mit 3vH über dem Basiszinssatz pro Jahr zu verzinsen. Als Tag des Empfangs gilt der dritte Arbeitstag nach dem Tag der Valutastellung der Lastschrift auf dem Konto der AMA.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 18 PLH-Verordnung 2010 in einfachen Worten?
§ 18 PLH-Verordnung 2010 behandelt "Rückforderung und Verzinsung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 2010 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 2. Juni 2010
- Fassung seit
- 1. Juli 2010
- Fassung bis
- laufend
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