§ 7
§ 7 Amnestie im Bereich des Devisenrechts
Fassung: 13. Januar 1993 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 7 Endbesteuerungsgesetz?
- Kernaussage§ 7 Endbesteuerungsgesetz behandelt "Amnestie im Bereich des Devisenrechts" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Liegen die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 und 2 oder des § 5 vor, so...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
ABSCHNITT IV
Amnestie im Bereich des Devisenrechts
§ 7. Liegen die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 und 2 oder des § 5 vor, so darf ein Strafverfahren nach dem Devisengesetz in der geltenden Fassung nicht eingeleitet werden, wenn
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 7 Endbesteuerungsgesetz in einfachen Worten?
§ 7 Endbesteuerungsgesetz behandelt "Amnestie im Bereich des Devisenrechts" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?
Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 13. Januar 1993 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 17. Februar 2016
- Fassung seit
- 13. Januar 1993
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 103/2015 (NR: GP XXV RV 683 AB 748 S. 83. BR: AB 9412 S. 844.)
- BGBl. Nr. 201/1996 (NR: GP XX RV 72 und Zu 72 AB 95 S. 16. BR: 5161, 5162, 5163, 5164 und 5165 AB 5166 S. 612.)
- BGBl. Nr. 818/1993 (NR: GP XVIII RV 1237 AB 1301 S. 137. BR: 4662 und 4663 AB 4657 S. 576.)
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Rückverweise
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