Art. 9
Art. 9 Artikel IX
Fassung: 28. April 1975 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 9 Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle betreffend Schulwesen?
- KernaussageArt. 9 Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle betreffend Schulwesen behandelt "Artikel IX" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 10/02 Novellen zum B-VG, Ämter der Landesregierungen
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel IX
Mit der Vollziehung der nach Art. I Z 3 und Art. III ergehenden Bundesgesetze in den Angelegenheiten des Dienstrechtes und des Personalvertretungsrechtes, soweit sie nicht den Ländern obliegt, und mit der Wahrnehmung der dem Bund gemäß Art. 14a Abs. 6 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 zustehenden Rechte in Angelegenheiten des Dienstrechtes und des Personalvertretungsrechtes ist der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, und zwar, soweit deren Mitwirkungsbereich berührt wird, im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler und dem Bundesminister für Finanzen zu betrauen.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 9 Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle betreffend Schulwesen in einfachen Worten?
Art. 9 Bundes-Verfassungsgesetz-Novelle betreffend Schulwesen behandelt "Artikel IX" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 28. April 1975 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 22. Oktober 2021
- Fassung seit
- 28. April 1975
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 3. Oktober 2026 03:29
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 2/2008 (1. BVRBG) (NR: GP XXIII RV 314 AB 370 S. 41. BR: 7799 AB 7830 S. 751.)
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Verweise
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