Bundesgesetze

Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer

Bundesgesetz vom 16. November 1921 über die Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer.

BundesgesetzFassung seit 1. August 1989RIS-Stand 3. Juli 2026

RIS-Gesetzesnummer 10001753 · BGBl. Nr. 638/1921 · 20/07 Schadenersatz, Haftpflicht · Original im RIS öffnen

Art. 41

Art. 41 Artikel XLI

Fassung: 1. August 1989 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 41 Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer?

  • KernaussageArt. 41 Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer behandelt "Artikel XLI" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 20/07 Schadenersatz, Haftpflicht

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel XLI

Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen

(Anm.: aus BGBl. Nr. 343/1989 zu § 1 Abs. 1, BGBl. Nr. 638/1921)

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel§ 4.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphArt. 32 Artikel XXXII
Nächster ParagraphArt. 96 Artikel 96

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 41 Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer in einfachen Worten?

Art. 41 Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer behandelt "Artikel XLI" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. August 1989 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
22. Mai 2024
Fassung seit
1. August 1989
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
5. Oktober 2026 15:22
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. I Nr. 98/2001 (NR: GP XXI RV 621 AB 704 S. 75. BR: 6398 AB 6424 S. 679.)
  • BGBl. I Nr. 140/1997 (NR: GP XX RV 898 AB 1002 S. 104. BR: AB 5602 S. 634.)
  • BGBl. Nr. 343/1989 (NR: GP XVII RV 888 AB 991 S. 110. BR: 3700 AB 3719 S. 518.)
  • BGBl. Nr. 259/1951 (Betragsanpassung durch V)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

Rückverweise

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