Suche

Bundesgesetze

Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz

Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz – EisbEG

EisbEGBundesgesetzFassung seit 5. Mai 1995RIS-Stand 13. Juni 2023

RIS-Gesetzesnummer 10001929 · BGBl. Nr. 71/1954 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2003 · 20/13 Sonstiges Privatrecht Allgemein · Original im RIS öffnen

§ 44

§ 44

Fassung: 5. Mai 1995 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 44 EisbEG?

  • Kernaussage§ 44 EisbEG behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 20/13 Sonstiges Privatrecht Allgemein

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.
Gehört thematisch zuAufnahme, Verfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 43 VII. Schlußbestimmungen.
Nächster Paragraph§ 45
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 43VII. Schlußbestimmungen.§ 48Bestimmung öffnen§ 20Bestimmung öffnen§ 41Bestimmung öffnen§ 47Bestimmung öffnen

Begriffe / Tags

Verfahren und RechtsmittelInkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 44 EisbEG in einfachen Worten?

§ 44 EisbEG behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?

Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 5. Mai 1995 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
27. September 2023
Fassung seit
5. Mai 1995
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
7. Oktober 2026 01:15
Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. I Nr. 111/2010 (NR: GP XXIV RV 981 AB 1026 S. 90. BR: 8437 AB 8439 S. 792.)
  • BGBl. I Nr. 112/2003 (NR: GP XXII RV 225 AB 269 S. 38. BR: AB 6896 S. 703.)
  • BGBl. I Nr. 191/1999 (BG) (1. BRBG) (NR: GP XX RV 1811 AB 2031 S. 179. BR: AB 6041 S. 657.)
  • BGBl. I Nr. 156/1998 (VfGH)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

§ 41
ANWALT FINDEN