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Verfassungsänderung

Von einer Verfassungsänderung spricht man, wenn die Verfassung eines Staates, und damit dessen Grundprinzipien, geändert werden. Um Mißbrauch zu verhindern, sind Verfassungsänderungen an bestimmte Voraussetzungen geknüpft.

Eine Änderung der Bundes- oder Landesverfassungsgesetze bedarf gegenüber der üblichen Anwesenheits- und Abstimmungsquoren in den gesetzgebenden Körperschaften (NationalratLandtage) erhöhter Quoren (Bund: Präsensquorum Hälfte, sonst ein Drittel; Konsensquorum 2 Drittel, sonst unbedingte Mehrheit); für gesamtändernde Verfassungsänderungen (Änderung der Grundprinzipien, Bundesverfassung) ist überdies eine Volksabstimmung obligatorisch.

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