Ein Indiz ist ein feststehender Umstand, aus dem auf eine andere, rechtlich relevante Tatsache geschlossen werden kann. Es beweist diese andere Tatsache nicht unmittelbar, kann aber zusammen mit weiteren Umständen so aussagekräftig sein, dass ein Gericht oder eine Behörde von einem bestimmten Sachverhalt überzeugt ist.
Im juristischen Alltag geht es dabei um mittelbare Beweise. Ein Indiz ist also nicht bloß ein Verdacht und auch nicht bloß eine Behauptung. Es ist vielmehr eine Tatsache, die festgestellt wurde und aus der sich ein Schluss ziehen lässt.
Was ein Indiz rechtlich bedeutet
Typisch ist folgende Situation: Niemand hat einen Vorgang direkt beobachtet oder es gibt keinen unmittelbaren Beweis. Trotzdem stehen einzelne Tatsachen fest, etwa Ort, Zeit, Verhalten einer Person, Schriftstücke, technische Daten oder sonstige Begleitumstände. Diese Tatsachen können als Indizien dienen.
Entscheidend ist dabei nicht ein einzelnes Wort oder Etikett, sondern die Beweiswürdigung. Das Gericht oder die Behörde muss prüfen, ob die feststehenden Umstände nach allgemeiner Lebenserfahrung und nach dem konkreten Fall einen tragfähigen Schluss erlauben.
Indiz und Beweiswürdigung
Im österreichischen Verfahrensrecht gilt grundsätzlich der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Im Zivilprozess hat das Gericht nach § 272 Abs. 1 ZPO unter sorgfältiger Berücksichtigung der gesamten Verhandlung und Beweisführung nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsachenbehauptung wahr ist. Im Strafverfahren entscheiden die Richter nach § 258 Abs. 2 StPO nicht nach gesetzlichen Beweisregeln, sondern nach ihrer freien, aus gewissenhafter Prüfung aller Beweismittel gewonnenen Überzeugung. Für das Verwaltungsverfahren ordnet § 45 Abs. 2 AVG an, dass die Behörde nach freier Überzeugung beurteilt, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist. Entsprechendes gilt im Abgabenverfahren nach § 167 Abs. 2 BAO.
Das bedeutet: Das Recht schreibt in der Regel nicht vor, dass nur ein bestimmtes Beweismittel zählen darf. Auch ein Indizienbeweis kann daher ausreichen. Maßgeblich ist, ob die Entscheidung auf einer nachvollziehbaren und schlüssigen Würdigung aller festgestellten Umstände beruht.
Indizienbeweis in der Praxis
Von einem Indizienbeweis spricht man, wenn die zu beweisende Haupttatsache nicht direkt, sondern durch Hilfstatsachen erschlossen wird. Das ist in allen Verfahrensarten relevant.
- Im Zivilverfahren kann etwa aus Rechnungen, E-Mails, Verhalten nach Vertragsabschluss oder technischen Aufzeichnungen auf einen Vertragsinhalt oder auf eine Pflichtverletzung geschlossen werden.
- Im Strafverfahren können Spuren, Bewegungsdaten, Besitzverhältnisse oder das Verhalten vor und nach einer Tat Indizien sein.
- Im Verwaltungsverfahren oder Abgabenverfahren können Urkunden, Meldedaten, betriebliche Aufzeichnungen oder sonstige objektive Umstände den Schluss auf einen bestimmten Sachverhalt tragen.
Ein einzelnes Indiz kann schwach sein. Mehrere Indizien können aber in ihrer Gesamtheit ein geschlossenes Bild ergeben. Gerade diese Gesamtschau ist oft entscheidend.
Wie stark Indizien sein müssen
Nicht jedes Indiz hat das gleiche Gewicht. Manche Umstände lassen mehrere Erklärungen zu und haben daher nur begrenzte Aussagekraft. Andere sprechen sehr deutlich für einen bestimmten Geschehensablauf. Deshalb kommt es immer auf den Zusammenhang an.
Im Strafverfahren gilt besonders streng, dass im Zweifel zugunsten des Angeklagten oder sonst Betroffenen zu entscheiden ist. Das ergibt sich aus § 14 StPO. Indizien dürfen daher auch dort verwertet werden, sie müssen aber so gewürdigt werden, dass am Ende eine tragfähige Überzeugung vom entscheidenden Sachverhalt besteht.
Im Zivilrecht kann außerdem der Anscheinsbeweis eine Rolle spielen. Dabei wird aus einem typischen Geschehensablauf auf eine bestimmte Ursache oder Pflichtverletzung geschlossen. Die österreichische Rechtsprechung behandelt den Anscheinsbeweis als Beweiserleichterung, wenn konkrete direkte Beweise billigerweise nicht erwartet werden können. Auch das beruht auf Erfahrungssätzen und ist vom bloßen Verdacht zu unterscheiden.
Was ein Indiz nicht ist
Ein Indiz ist keine bloße Vermutung ohne Tatsachengrundlage. Ebenso ist nicht jede Auffälligkeit schon ein rechtlich verwertbares Indiz. Voraussetzung ist, dass die Ausgangstatsache selbst festgestellt werden kann. Erst dann darf daraus auf eine weitere Tatsache geschlossen werden.
Deshalb ist auch die Formulierung, ein Indiz sei „mehr als eine Behauptung, aber weniger als ein Beweis“, nur eingeschränkt hilfreich. Juristisch ist ein Indiz nämlich selbst Teil des Beweises: Die feststehende Indiztatsache ist bewiesen oder erwiesen; offen ist nur noch, welchen Schluss man daraus ziehen darf.
Warum der Begriff wichtig ist
Der Begriff ist wichtig, weil viele Sachverhalte nicht durch ein einziges direktes Beweismittel geklärt werden können. Die rechtliche Entscheidung hängt dann davon ab, ob einzelne festgestellte Umstände zusammen ein schlüssiges Bild ergeben. Genau darin liegt die praktische Bedeutung von Indizien.
Wer von einem Indiz spricht, meint daher im österreichischen Recht regelmäßig einen mittelbaren Hinweis auf eine entscheidende Tatsache, dessen Bedeutung erst durch eine sorgfältige Beweiswürdigung feststeht.
Quellen
- § 272 Zivilprozessordnung (ZPO), RIS.
- § 258 Abs. 2 Strafprozeßordnung 1975 (StPO), RIS.
- § 14 Strafprozeßordnung 1975 (StPO), RIS.
- § 45 Abs. 2 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), RIS.
- § 167 Abs. 2 Bundesabgabenordnung (BAO), RIS.
- OGH 14.03.2013, 2 Ob 227/12i, RIS.
- OGH 14.02.2012, 2 Ob 173/11x, RIS.
- Fucik/Klauser/Kloiber, Österreichisches und Europäisches Zivilprozessrecht, 13. Auflage, MANZ Verlag.
- Ritz/Koran, BAO-Kommentar, 8. Auflage, Linde Verlag.
