Landesgesetze

Vergnügungssteuergesetz 1998

Gesetz vom 28. Oktober 1998, mit dem ein Gesetz über die Erhebung einer Vergnügungsabgabe durch die Gemeinden erlassen wird (Vergnügungssteuergesetz 1998) und die Salzburger Landesabgabenordnung geändert wird

LandesgesetzSalzburgFassung seit 1. Mai 2026RIS-Stand 4. Mai 2026

RIS-Gesetzesnummer 10001115 · LGBl Nr 2/1999 · 21 Abgabenwesen · Original im RIS öffnen

§ 17

§ 17 Bauschabgabe nach festen Sätzen

Fassung: 1. Mai 2026 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 17 Vergnügungssteuergesetz 1998?

  • Kernaussage§ 17 Vergnügungssteuergesetz 1998 behandelt "Bauschabgabe nach festen Sätzen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Bauschabgabe kann von der Gemeinde bis zu folgenden Höchstgrenzen festgelegt werden

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Bauschabgabe nach festen Sätzen

§ 17

(1) Die Bauschabgabe kann von der Gemeinde bis zu folgenden Höchstgrenzen festgelegt werden:

(2) Die Abgabe wird für jeden auch nur angefangenen Betriebsmonat berechnet.

(3) Die Landesregierung kann mit Verordnung eine Erhöhung der jeweiligen Bauschabgaben gemäß Abs 1 sowie § 18 Abs 1 entsprechend den Änderungen des von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarten Verbraucherpreisindex 1996 oder eines an seine Stelle tretenden Index zum Beginn eines Jahres neu festsetzen, wenn die Änderung des Verbraucherpreisindex seit der letzten Festsetzung der Bauschabgaben mindestens 5 % beträgt. Die Erhöhung der Verbraucherpreise ist dabei auf Grund der durchschnittlichen Erhöhung in zwölf Kalendermonaten bis zum Juli des Jahres, das dem Anpassungsjahr vorangeht, zu ermitteln, wobei der Verbraucherpreisindex 1996 oder ein an seine Stelle tretender Index heranzuziehen ist.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

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Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 17 Vergnügungssteuergesetz 1998 in einfachen Worten?

§ 17 Vergnügungssteuergesetz 1998 behandelt "Bauschabgabe nach festen Sätzen" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Gilt in dieser Darstellung von 1. Mai 2026 bis laufend.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
4. Mai 2026
Fassung seit
1. Mai 2026
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

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