§ 4
§ 4 Unentgeltlichkeit des Schulbesuches;Schülerheim-, Lern- und Arbeitsmittelbeiträge
Fassung: 1. September 2006 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 4 Bgld. PflSchG 1995?
- Kernaussage§ 4 Bgld. PflSchG 1995 behandelt "Unentgeltlichkeit des Schulbesuches;Schülerheim-, Lern- und Arbeitsmittelbeiträge" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von Bgld. PflSchG 1995.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Der Besuch der öffentlichen Pflichtschulen ist für alle Schüler unentgeltlich.
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Unentgeltlichkeit des Schulbesuches;Schülerheim-, Lern- und Arbeitsmittelbeiträge
(1) Der Besuch der öffentlichen Pflichtschulen ist für alle Schüler unentgeltlich.
(2) Für die in einem öffentlichen Schülerheim untergebrachten Schülerinnen oder Schüler können von der gesetzlichen Heimerhalterin oder vom gesetzlichen Heimerhalter und für Schülerinnen oder Schüler im Freizeitbereich öffentlicher ganztägiger Schulformen (§ 7 Abs. 1 lit. c) von der gesetzlichen Schulerhalterin oder vom gesetzlichen Schulerhalter für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung je nach Inanspruchnahme angemessene, jedoch höchstens kostendeckende Beiträge festgesetzt werden, wobei überdies auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Schülerinnen oder Schüler (Unterhaltspflichtigen) Bedacht zu nehmen ist.
(3) An Berufsschulen sowie in der Tagesbetreuung sonstiger Pflichtschulen können in Höhe der Beschaffungskosten Lern- und Arbeitsmittelbeiträge eingehoben werden.
(4) Die in den Absätzen 2 und 3 angeführten Beiträge haben jene Personen zu leisten, die für den Unterhalt des Schülers aufzukommen haben.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 4 Bgld. PflSchG 1995 in einfachen Worten?
§ 4 Bgld. PflSchG 1995 behandelt "Unentgeltlichkeit des Schulbesuches;Schülerheim-, Lern- und Arbeitsmittelbeiträge" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Hat die Bestimmung Bezug zur Schulpflicht?
Wenn Schulpflicht im Text oder in den Verweisen vorkommt, kann die Bestimmung für Schulbesuch, häuslichen Unterricht oder Pflichten von Erziehungsberechtigten Bedeutung haben.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. September 2006 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 20. März 2014
- Fassung seit
- 1. September 2006
- Fassung bis
- laufend
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