OGH · 1Ob124/01v; 9Ob63/04m; 5Ob112/04p; 1Ob241/05f; 2Ob286/05f; 2Ob221/06y; 7Ob27/09k; 5Ob211/09d; 9Ob17/11g; 6Ob68/15s; 9Ob50/15s; 3Ob7/16z; 5Ob38/19b · 21. Mai 2019

Veröff: SZ 72/75 Beisatz: Ausschließlich dann, wenn der Berufungswerber seine Rechtsrüge auf allenfalls in anderen Urteilsabschnitten - also meist in der Beweiswürdigung oder in der rechtlichen Beurteilung - "verborgene" Feststellungen stützen will, muss er sich ausdrücklich darauf beziehen,...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Revisionsbeantwortung. (T1) Auch; Beisatz: Diese Verpflichtung dient allein der Abwehr der Berufung. (T2) Vgl auch; Beis wie T1 Vgl; Beisatz: Hier: Rekursbeantwortung. (T3) vgl; Beisatz wie T1 vgl; Beisatz wie T1 vgl

Auch nur: Keine Notwendigkeit für ein Vorgehen des Berufungsgerichts nach § 473a Abs 1 ZPO, wenn die von der beklagten Partei nunmehr bekämpfte Feststellung nicht nur in den Tatsachenfeststellungen des Erstgerichtes enthalten war, sondern auch in der Berufung...

Vgl auch; Beisatz: Verfahrensmangel könnte nur bei Vorliegen der Relevanz der Verfahrensverstöße Beachtung finden, die aber nicht vorliegt, wenn die begehrte Feststellung ohnehin getroffen wurde. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beis wie T1 nur: Verfahrensmangel könnte nur bei...

Beisatz: Da ein klagestattgebendes Versäumungsurteil keine Feststellungen aufweist, kommt weder eine Bekämpfung für den Kläger nachteiliger Feststellungen noch die Geltendmachung von Verfahrensfehlern bei deren Ermittlung in einer Berufungsbeantwortung in Betracht. Es fehlt somit an einem Anwendungsbereich für §...

Vgl; Beisatz: § 473a ZPO setzt voraus, dass sich die abändernde Entscheidung des Berufungsgerichtes auf "Feststellungen des Erstgerichtes" gründet. (T1) Vgl auch; Beisatz: Zweck der zitierten Bestimmung ist es, dem Berufungsgegner die Möglichkeit einer Mängelrüge oder Beweisrüge in...

Vgl auch