OGH · 3Ob7/16z · 27. April 2016

Veröff: SZ 72/75 Beisatz: Ausschließlich dann, wenn der Berufungswerber seine Rechtsrüge auf allenfalls in anderen Urteilsabschnitten - also meist in der Beweiswürdigung oder in der rechtlichen Beurteilung - "verborgene" Feststellungen stützen will, muss er sich ausdrücklich darauf beziehen,...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Revisionsbeantwortung. (T1) Auch; Beisatz: Diese Verpflichtung dient allein der Abwehr der Berufung. (T2) Vgl auch; Beis wie T1 Vgl; Beisatz: Hier: Rekursbeantwortung. (T3) vgl; Beisatz wie T1 vgl; Beisatz wie T1 vgl

Vgl auch; Beisatz: Die in erster Instanz obsiegende Partei ist gehalten, primäre Verfahrensmängel und ihr nachteilige Feststellungen-sei es wegen unrichtiger Beweiswürdigung, sei es wegen Aktenwidrigkeit-in der Berufungsbeantwortung zu rügen, sofern sich der Berufungswerber ausdrücklich auf Feststellungen des Erstgerichtes...

Vgl auch Auch; Beisatz: Die Rügepflicht des Berufungsgegners bezieht sich nicht auf Feststellungsmängel. (T1) Vgl Auch; Beisatz: Da ein klagestattgebendes Versäumungsurteil keine Feststellungen aufweist, kommt weder eine Bekämpfung für den Kläger nachteiliger Feststellungen noch die Geltendmachung von Verfahrensfehlern...

Veröff: RdW 1986,272 Veröff: MietSlg XL/32 Auch Auch; Beisatz: Der Klagsanspruch muss sich aus den klägerischen Behauptungen ergeben. (T1) Auch; Beisatz: Für die Schlüssigkeit einer Klage genügt es, wenn das Sachbegehren des Klägers materiell-rechtlich aus den zu seiner...

Auch Veröff: ÖBA 1991,671 Auch; Veröff: SZ 66/97 Auch; Beisatz: Bevor ein Gericht ein unbestimmtes, unschlüssiges oder widerspruchsvolles Begehren abweist, hat es dessen Verbesserung anzuregen. (T1) Beis wie T1; Veröff: SZ 70/136 Auch; Beis wie T1 Auch; Beis...

Veröff: SZ 72/75 Beisatz: Ausschließlich dann, wenn der Berufungswerber seine Rechtsrüge auf allenfalls in anderen Urteilsabschnitten - also meist in der Beweiswürdigung oder in der rechtlichen Beurteilung - "verborgene" Feststellungen stützen will, muss er sich ausdrücklich darauf beziehen,...

Zweiter Rechtsgang zu 8 Ob 215/64 Vgl; Beisatz: Beide Unterinstanzen haben das Begehren auf Feststellung des Absonderungsrechtes an noch zu bestimmenden Miteigentumsanteilen (richtig wäre: Pfandrechtes an der Forderung auf Übertragung solcher Anteile) abgewiesen. Aufhebung wegen Mangelhaftigkeit. (T1) Vgl...

Vgl auch Auch; Beisatz: Die Rügepflicht des Berufungsgegners bezieht sich nicht auf Feststellungsmängel. (T1) Vgl Auch; Beisatz: Da ein klagestattgebendes Versäumungsurteil keine Feststellungen aufweist, kommt weder eine Bekämpfung für den Kläger nachteiliger Feststellungen noch die Geltendmachung von Verfahrensfehlern...

Vgl; Beisatz: § 473a ZPO setzt voraus, dass sich die abändernde Entscheidung des Berufungsgerichtes auf "Feststellungen des Erstgerichtes" gründet. (T1) Vgl auch; Beisatz: Zweck der zitierten Bestimmung ist es, dem Berufungsgegner die Möglichkeit einer Mängelrüge oder Beweisrüge in...

Veröff: EvBl 1978/181 S 577 = JBl 1979,492 Auch Auch Beisatz: Die Behauptung, "die Geschäftsbeziehung" sei "fällig gestellt" worden, ist mangels jeden Vorbringens, von welchem (vereinbarten) Recht die klagende Partei auf welche Weise Gebrauch machte, selbst wenn sie...

Veröff: EvBl 1952/326 S 494 nur: Ein Versäumungsurteil ist, wenngleich in abweisendem Sinn, auch dann zu fällen, wenn die Klage nicht schlüssig ist. (T1) nur T1 Vgl aber; Beisatz: Verbesserung des unschlüssigen Klagebegehrens in der ersten Tagsatzung. (T2)...