OGH · 2Ob322/98m; 8ObA30/02y; 7Ob30/02s; 3Ob206/06z · 19. Oktober 2006

Veröff: SZ 72/75 Beisatz: Ausschließlich dann, wenn der Berufungswerber seine Rechtsrüge auf allenfalls in anderen Urteilsabschnitten - also meist in der Beweiswürdigung oder in der rechtlichen Beurteilung - "verborgene" Feststellungen stützen will, muss er sich ausdrücklich darauf beziehen,...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Revisionsbeantwortung. (T1) Auch; Beisatz: Diese Verpflichtung dient allein der Abwehr der Berufung. (T2) Vgl auch; Beis wie T1 Vgl; Beisatz: Hier: Rekursbeantwortung. (T3) vgl; Beisatz wie T1 vgl; Beisatz wie T1 vgl

Vgl auch; Beisatz: Die Frage, ob ein Indizienbeweis erbracht worden ist, ist eine solche der Beweiswürdigung, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann. (T1) Auch; nur: Bei der Frage, ob ein mittelbarer Beweis (Indizienbeweis) erbracht wurde, handelt...

Veröff: EvBl 1960/119 S 215 Beisatz: Es widerstreitet der Bestimmung des § 272 ZPO, Sachverhaltsfeststellungen auf Grund eines vor dem Berufungsgericht abgeführten Beweisverfahrens zu treffen, dann aber das Ersturteil aufzuheben und dem Erstgericht die Ergänzung der vom Berufungsgericht...

Veröff: SZ 72/129 Vgl auch; nur: Entspricht die Belehrung des Berufungsgerichts der Bestimmung des § 488 Abs 4 ZPO, ist es Sache der Parteien, die unmittelbare Aufnahme weiterer Beweise vor dem Berufungsgericht zu beantragen. (T1); Beisatz: Es ist...

Vgl auch Veröff: SZ 72/129 Beisatz: Die Nichteinhaltung der Vorschriften des § 488 Abs 4 ZPO in Verbindung mit § 281a ZPO begründet nur dann eine erhebliche Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens, wenn das Berufungsgericht aufgrund einer mangelhaften Beweiswiederholung oder...

Auch nur: Keine Notwendigkeit für ein Vorgehen des Berufungsgerichts nach § 473a Abs 1 ZPO, wenn die von der beklagten Partei nunmehr bekämpfte Feststellung nicht nur in den Tatsachenfeststellungen des Erstgerichtes enthalten war, sondern auch in der Berufung...

Veröff: SZ 57/142 Auch; Beisatz: Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes. (T1) Veröff: JBl 1987,316 Vgl auch Beisatz: Hier: Abgehen von der Feststellung des Parteiwillens, die das Erstgericht nicht nur auf Grund von Urkunden, sondern auch auf Grund anderer unmittelbar aufgenommener...