OGH · 3Ob114/75; 3Ob20/87; 5Ob45/18f · 18. Juli 2018

Veröff: SZ 49/151 = EF 27068 Anm: Veröff: NZ 1980,156 ähnlich; Beisatz: Diese Verbote sollen nicht verhindern, dass der Gläubiger zur Sicherung oder Befriedigung einer Forderung, für dieihm der Liegenschaftseigentümer und der Verbotsberechtigte zur ungeteilten Hand haften, auf...

Veröff: SZ 49/104 = EvBl 1977/37 S 98 Auch; Veröff: SZ 57/177 nur: Die Bestimmungen der §§ 21 und 94 GrundbuchsGesetz verhindern im Grundbuchsverkehr jede Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden...

Auch; Veröff: SZ 2003/119 Vgl auch; Beisatz: Bei Verletzung eines vertraglichen Belastungsverbotes kann der Beseitigungsanspruch im Vertrag über die Einräumung des Belastungs- und Veräußerungsverbots, nach den Umständen des Einzelfalles, insbesondere aufgrund des Vertragszwecks, seine rechtliche Grundlage haben. Entscheidend...

Veröff: SZ 2003/119 Beisatz: Bei Verletzung eines vertraglichen Belastungsverbotes kann der Beseitigungsanspruch im Vertrag über die Einräumung des Belastungs- und Veräußerungsverbots, nach den Umständen des Einzelfalles, insbesondere aufgrund des Vertragszwecks, seine rechtliche Grundlage haben. Entscheidend ist die Rechtslage,...

Veröff: RdW 1989,126 = SZ 62/2 = ÖBA 1989,825 Auch; Veröff: JBl 1989,731 = RZ 1990/28 S 74 Auch Auch; nur: Der Begünstigte (Verbotsberechtigte) hat vom Unterbleiben der Veräußerung oder Belastung allein keinen Vorteil; die Bedeutung des Verbotes...

Auch; SZ 53/176 nur: Ein unentgeltlich eingeräumtes Veräußerungs- und Belastungsverbot kann angefochten werden. (T1) SZ 56/30 = EvBl 1983/133 S 472 nur T1 Auch; nur T1 vgl

Beisatz: Belastungs- und Veräußerungsverbot ( § 4 Abs 1 AnfO ) (T1)

Veröff: SZ 66/31 = JBl 1994,46 = NZ 1993,280 nur: Ein Belastungsverbot und Veräußerungsverbot stellt kein Vermögensobjekt dar, sondern ist ein höchstpersönliches nicht verwertbares Recht. (T1) nur T1; Beisatz: Es erlischt mit dem Ableben des Berechtigten oder mit...