Art. 4
Art. 4 Artikel 4
Fassung: 1. Februar 2005 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 4 Abkommen zwischen der Slowakei und Österreich über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen?
- KernaussageArt. 4 Abkommen zwischen der Slowakei und Österreich über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen behandelt "Artikel 4" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die betroffene Partei stellt sicher, dass sich die Öffentlichkeit an der grenzüberschreitenden UVP im selben Umfang...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 4
Mitwirkung der Öffentlichkeit der betroffenen Partei
(1) Die betroffene Partei stellt sicher, dass sich die Öffentlichkeit an der grenzüberschreitenden UVP im selben Umfang und unter denselben Bedingungen wie die Öffentlichkeit der Ursprungspartei beteiligen kann.
(2) Die betroffene Partei informiert ihre Öffentlichkeit über Möglichkeiten und Formen der Beteiligung an der grenzüberschreitenden UVP, insbesondere über die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme zum geplanten Vorhaben sowie über Zeit und Ort ihrer Abgabe.
(3) Die betroffene Partei übermittelt der Ursprungspartei eine Zusammenfassung der eingebrachten Stellungnahmen der an der grenzüberschreitenden UVP Beteiligten in der Sprache der Ursprungspartei und alle Stellungnahmen im Original.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 4 Abkommen zwischen der Slowakei und Österreich über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen in einfachen Worten?
Art. 4 Abkommen zwischen der Slowakei und Österreich über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen behandelt "Artikel 4" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. Februar 2005 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 8. Februar 2018
- Fassung seit
- 1. Februar 2005
- Fassung bis
- laufend
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