Art. 3
Art. 3 Artikel 3
Fassung: 1. November 1991 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 3 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R)?
- KernaussageArt. 3 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R) behandelt "Artikel 3" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Behandlung von Investitionen
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 3
Behandlung von Investitionen
(1) Jede Vertragspartei behandelt Investoren der anderen Vertragspartei und deren Investitionen, wie auch die daraus erzielten Erträge nicht weniger günstig als Investitionen und Erträge der Investoren der Vertragspartei oder eines Drittstaates.
(2) Jede Vertragspartei gewährt in ihrem Hoheitsgebiet Investoren der anderen Vertragspartei im Bezug auf Verwaltung, Gebrauch, Nutzung oder Verfügung ihrer Investitionen eine Behandlung, die gerecht und billig und nicht weniger günstig ist als jene, die sie ihren eigenen Investoren oder den Investoren eines Drittstaates gewährt.
(3) Die Bestimmungen dieses Abkommens, eine nicht weniger günstige Behandlung zu gewähren als sie den Investoren eines Drittstaates und deren Investitionen eingeräumt wurde, können nicht dahingehend ausgelegt werden, daß sie eine Vertragspartei verpflichten, den Investoren der anderen Vertragspartei und deren Investitionen den gegenwärtigen oder künftigen Vorteil einer Behandlung, einer Präferenz oder eines Privileges einzuräumen, welcher sich ergibt aus
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 3 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R) in einfachen Worten?
Art. 3 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R) behandelt "Artikel 3" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. November 1991 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 13. November 2015
- Fassung seit
- 1. November 1991
- Fassung bis
- laufend
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