Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R)

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK KOREA ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN SCHUTZ VON INVESTITIONEN

Vertrag – Korea/RFassung seit 1. November 1991RIS-Stand 13. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 10007176 · BGBl. Nr. 523/1991 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 11

Art. 11 Artikel 11

Fassung: 1. November 1991 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R)?

  • KernaussageArt. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R) behandelt "Artikel 11" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation und tritt am ersten Tag des dritten Monats in Kraft, der...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 11

Inkrafttreten und Dauer

(1) Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation und tritt am ersten Tag des dritten Monats in Kraft, der dem Monat folgt, in dem die Ratifikationsurkunden ausgetauscht wurden.

(2) Das Abkommen bleibt zehn Jahre lang in Kraft; nach deren Ablauf wird es auf unbegrenzte Zeit verlängert, sofern nicht eine der beiden Vertragsparteien das Abkommen zwölf Monate vor seinem Ablauf schriftlich kündigt.

(3) Für Investitionen, die vor dem Zeitpunkt des Außerkrafttretens dieses Abkommens vorgenommen worden sind, gelten die Artikel 1 bis 10 noch für weitere zehn Jahre vom Tage des Außerkrafttretens des Abkommens an.

GESCHEHEN zu Wien, am 14. März 1991, in zwei Urschriften, jede in deutscher, koreanischer und englischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen authentisch ist. Bei unterschiedlicher Auslegung der Wortlaute dieses Abkommens hat der englische Wortlaut Vorrang.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
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Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R) in einfachen Worten?

Art. 11 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Korea/R) behandelt "Artikel 11" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
13. November 2015
Fassung seit
1. November 1991
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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