Staatsverträge

Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan)

ABKOMMEN zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Aserbaidschan über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Vertrag – AserbaidschanFassung seit 28. Mai 2001RIS-Stand 23. November 2015

RIS-Gesetzesnummer 20001330 · BGBl. III Nr. 85/2001 · 59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen · Original im RIS öffnen

Art. 20

Art. 20 Artikel 20

Fassung: 28. Mai 2001 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in Art. 20 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan)?

  • KernaussageArt. 20 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan) behandelt "Artikel 20" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Das Schiedsgericht legt in seinem Schiedsurteil seine Rechts- und Tatsachenfeststellungen samt ihren Begründungen dar und kann...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Artikel 20

Schiedsurteile

(1) Das Schiedsgericht legt in seinem Schiedsurteil seine Rechts- und Tatsachenfeststellungen samt ihren Begründungen dar und kann auf Verlangen einer Vertragspartei Rechtsschutz in folgender Form gewähren:

(2) Das Schiedsurteil ist für die Streitparteien endgültig und bindend.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKAPITEL ZWEI: BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
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Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 20 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan) in einfachen Worten?

Art. 20 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan) behandelt "Artikel 20" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

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Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
23. November 2015
Fassung seit
28. Mai 2001
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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