Art. 15
Art. 15 Artikel 15
Fassung: 28. Mai 2001 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 15 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan)?
- KernaussageArt. 15 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan) behandelt "Artikel 15" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Ein gemäß diesem Teil eingerichtetes Gericht entscheidet über die Streitigkeit in Übereinstimmung mit diesem Abkommen sowie...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Artikel 15
Anwendbares Recht
(1) Ein gemäß diesem Teil eingerichtetes Gericht entscheidet über die Streitigkeit in Übereinstimmung mit diesem Abkommen sowie den anwendbaren Regeln und Grundsätzen des Völkerrechts.
(2) Strittige Angelegenheiten gemäß Artikel 9 werden in Ermangelung einer anderen Vereinbarung in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften der an der Streitigkeit beteiligten Vertragspartei, den Rechtsvorschriften über die Genehmigung oder Vereinbarung und den anwendbaren Regeln des Völkerrechts geregelt.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 15 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan) in einfachen Worten?
Art. 15 Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Aserbaidschan) behandelt "Artikel 15" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 23. November 2015
- Fassung seit
- 28. Mai 2001
- Fassung bis
- laufend
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