§ 3
§ 3 Kosten
Fassung: 1. September 2024 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 3 RFV-BMK?
- Kernaussage§ 3 RFV-BMK behandelt "Kosten" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdWichtig ist: Für die Gewährung des Zugangs gemäß § 2d Abs. 2 Z 3 FOG zu den Registern...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Kosten
§ 3. Für die Gewährung des Zugangs gemäß § 2d Abs. 2 Z 3 FOG zu den Registern gemäß der Anlage sind der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie keine Kosten zu ersetzen.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 3 RFV-BMK in einfachen Worten?
§ 3 RFV-BMK behandelt "Kosten" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. September 2024 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 5. September 2024
- Fassung seit
- 1. September 2024
- Fassung bis
- laufend
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