Nikotin-, Nikotinersatzerzeugnis- und Tabakmeldeverordnung § 3 – RechtEasy.at | Österreichs größtes kostenloses juristisches Nachschlagewerk

Nikotin-, Nikotinersatzerzeugnis- und Tabakmeldeverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hinsichtlich der Festlegung von kostendeckenden Gebühren für die Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse, tabakfreier Nikotinerzeugnisse und tabakfreier Nikotinersatzerzeugnisse (Nikotin-, Nikotinersatzerzeugnis- und Tabakmeldeverordnung – NTMelV)

§ 3

§ 3 Inkrafttreten

Fassung: 19. August 2026 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 3 NTMelV?

Kernaussage§ 3 NTMelV beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.
Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Inkrafttreten

§ 3. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2026 in Kraft.

(2) Die §§ 1 und 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 246/2026 treten mit 20. August 2026 in Kraft.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.

Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Vorheriger Paragraph§ 3 Inkrafttreten

Nächster ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung

Was regelt § 3 NTMelV in einfachen Worten?

§ 3 NTMelV beschreibt, ab wann die Bestimmung gilt oder wann ältere Regelungen enden.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 19. August 2026 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am: 18. August 2026
Fassung seit: 19. August 2026
Fassung bis: laufend

Frühere Fassungen

1. Januar 2026 bis laufendRIS-Fassung öffnen

Was sich geändert hat

Automatischer Vergleich zur vorherigen Fassung: 4 neu erkannte Textstelle(n), 3 weggefallene Textstelle(n).

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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Verweise

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