§ 7b
§ 7b Ermäßigung des Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages
Fassung: 1. September 2001 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 7b Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen?
- Kernaussage§ 7b Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Ermäßigung des Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Im Fall eines Antrages auf Ermäßigung des Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages ist dieser gemäß § 6 sowie...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Ermäßigung des Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages
§ 7b. Im Fall eines Antrages auf Ermäßigung des Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages ist dieser gemäß § 6 sowie unter Anwendung des § 5 Abs. 2 festzusetzen. Bei bescheidmäßig zuerkannter Heimbeihilfe (§ 1 Abs. 1 Z 3 und § 11 Abs. 1 des Schülerbeihilfengesetzes 1983, BGBl. Nr. 455, in seiner jeweils geltenden Fassung) ist eine Ermäßigung nur hinsichtlich des um das monatsanteilige Ausmaß der Heimbeihilfe verringerten Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages zulässig.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 7b Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen in einfachen Worten?
§ 7b Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Ermäßigung des Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. September 2001 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 4. Oktober 2022
- Fassung seit
- 1. September 2001
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 451/2020
- BGBl. II Nr. 229/2020
- BGBl. II Nr. 128/2020
- BGBl. II Nr. 190/2014
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