§ 5
§ 5 Betreuungsbeitrag
Fassung: 20. Oktober 2020 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen?
- Kernaussage§ 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Betreuungsbeitrag" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Der Betreuungsbeitrag gemäß § 2 Z 1 beträgt
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
2. ABSCHNITT
Betreuungsbeitrag
Höhe des Betreuungsbeitrages
§ 5. (1) Der Betreuungsbeitrag gemäß § 2 Z 1 beträgt:
(2) Im Falle eines Antrages auf Ermäßigung des Betreuungsbeitrages ist der in Abs. 1 Z 1 bis 4 genannte Betreuungsbeitrag gemäß § 6 wie folgt festzusetzen:
bei einem jährlichen Einkommen gemäß
§ 6 Abs. 2
€
Betreuungsbeitrag monatlich
Ermäßigung in
%
bis 11 222,99
100
von 11 223 bis 12 626,99
90
von 12 627 bis 13 889,99
80
von 13 890 bis 15 011,99
70
von 15 012 bis 15 993,99
60
von 15 994 bis 16 881,99
50
von 16 882 bis 17 676,99
40
von 17 677 bis 18 378,99
30
von 18 379 bis 18 986,99
20
von 18 987 bis 19 500
10
(3) Für die in einem Praxiskindergarten oder einem Praxishort des Bundes aufgenommenen Kinder sind als Elternbeiträge die für öffentliche Kindergärten bzw. Horte ortsüblichen Beiträge einzuheben, wobei auch ortsübliche Ermäßigungen gewährt werden können. Diese Elternbeiträge sollen, im Falle dass im Einzugsgebiet der Praxisstätte Beiträge für Kindergärten oder Horte eingehoben werden, nicht niedriger sein als monatlich € 65,--.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen in einfachen Worten?
§ 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Betreuungsbeitrag" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 20. Oktober 2020 bis laufend.
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Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 20. Oktober 2020
- Fassung seit
- 20. Oktober 2020
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 451/2020
- BGBl. II Nr. 229/2020
- BGBl. II Nr. 128/2020
- BGBl. II Nr. 190/2014
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