Verordnungen

Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen

Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen

VerordnungFassung seit 20. Oktober 2020RIS-Stand 16. Januar 2025

RIS-Gesetzesnummer 10009945 · BGBl. Nr. 428/1994 · 70/02 Schulorganisation · Original im RIS öffnen

§ 5

§ 5 Betreuungsbeitrag

Fassung: 20. Oktober 2020 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen?

  • Kernaussage§ 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Betreuungsbeitrag" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Der Betreuungsbeitrag gemäß § 2 Z 1 beträgt

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

2. ABSCHNITT

Betreuungsbeitrag

Höhe des Betreuungsbeitrages

§ 5. (1) Der Betreuungsbeitrag gemäß § 2 Z 1 beträgt:

(2) Im Falle eines Antrages auf Ermäßigung des Betreuungsbeitrages ist der in Abs. 1 Z 1 bis 4 genannte Betreuungsbeitrag gemäß § 6 wie folgt festzusetzen:

bei einem jährlichen Einkommen gemäß

§ 6 Abs. 2

€

Betreuungsbeitrag monatlich

Ermäßigung in

%

bis 11 222,99

100

von 11 223 bis 12 626,99

90

von 12 627 bis 13 889,99

80

von 13 890 bis 15 011,99

70

von 15 012 bis 15 993,99

60

von 15 994 bis 16 881,99

50

von 16 882 bis 17 676,99

40

von 17 677 bis 18 378,99

30

von 18 379 bis 18 986,99

20

von 18 987 bis 19 500

10

(3) Für die in einem Praxiskindergarten oder einem Praxishort des Bundes aufgenommenen Kinder sind als Elternbeiträge die für öffentliche Kindergärten bzw. Horte ortsüblichen Beiträge einzuheben, wobei auch ortsübliche Ermäßigungen gewährt werden können. Diese Elternbeiträge sollen, im Falle dass im Einzugsgebiet der Praxisstätte Beiträge für Kindergärten oder Horte eingehoben werden, nicht niedriger sein als monatlich € 65,--.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel2. ABSCHNITT
Gehört thematisch zuOrganisation, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen in einfachen Worten?

§ 5 Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Betreuungsbeitrag" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 20. Oktober 2020 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
20. Oktober 2020
Fassung seit
20. Oktober 2020
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 451/2020
  • BGBl. II Nr. 229/2020
  • BGBl. II Nr. 128/2020
  • BGBl. II Nr. 190/2014

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

Rückverweise

Entscheidungen 0Gesetze 0Treffer 0

Keine weiteren Verweise verfügbar.