Verordnungen

Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen

Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen

VerordnungFassung seit 1. August 2014RIS-Stand 16. Januar 2025

RIS-Gesetzesnummer 10009945 · BGBl. Nr. 428/1994 · 70/02 Schulorganisation · Original im RIS öffnen

§ 7a

§ 7a Betreuungs- und Nächtigungsbeitrag

Fassung: 1. August 2014 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 7a Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen?

  • Kernaussage§ 7a Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Betreuungs- und Nächtigungsbeitrag" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Der Betreuungs- und Nächtigungsbeitrag gemäß § 2 Z 2 beträgt

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

2a. ABSCHNITT

Betreuungs- und Nächtigungsbeitrag

Höhe des Betreuungs- und Nächtigungsbeitrages

§ 7a. (1) Der Betreuungs- und Nächtigungsbeitrag gemäß § 2 Z 2 beträgt:

(2) Der Leiter des Schülerheimes oder der Leiter der Schule kann mit Zustimmung der zuständigen Schulbehörde im Hinblick auf Besonderheiten bei der Betriebsführung des Schülerheimes einen gegenüber Abs. 1 niedrigeren oder höheren, jedoch höchstens kostendeckenden, Beitrag festsetzen. Bei der Festsetzung eines höheren Beitrages ist weiters auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Schüler und der Unterhaltspflichtigen Bedacht zu nehmen.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel2a. ABSCHNITT
Gehört thematisch zuBeurteilung, Rechte und Pflichten, Verfahren und Zuständigkeit

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 7a Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen in einfachen Worten?

§ 7a Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen behandelt "Betreuungs- und Nächtigungsbeitrag" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. August 2014 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
5. September 2016
Fassung seit
1. August 2014
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 451/2020
  • BGBl. II Nr. 229/2020
  • BGBl. II Nr. 128/2020
  • BGBl. II Nr. 190/2014

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

Verweise

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