§ 2
§ 2 Organe der Straßenaufsicht
Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 2 Alkoholvortestgeräteverordnung?
- Kernaussage§ 2 Alkoholvortestgeräteverordnung behandelt "Organe der Straßenaufsicht" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol darf gemäß § 5 Abs....
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Organe der Straßenaufsicht
§ 2. (1) Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol darf gemäß § 5 Abs. 2a StVO 1960 von
(2) Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Die Organe gemäß Abs. 1 Z 2 sind verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft überprüft werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 2 Alkoholvortestgeräteverordnung in einfachen Worten?
§ 2 Alkoholvortestgeräteverordnung behandelt "Organe der Straßenaufsicht" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 15. Mai 2018
- Fassung seit
- 12. Mai 2018
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 101/2018
- BGBl. II Nr. 238/2013
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