Verordnungen

Alkoholvortestgeräteverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die zur Atemalkoholüberprüfung geeigneten Geräte und die zu deren Handhabung zu ermächtigenden Organe der Straßenaufsicht (Alkoholvortestgeräteverordnung)

VerordnungIn Kraft seit 15. Dezember 2005RIS-Stand 15. Mai 2018

RIS-Gesetzesnummer 20004442 · BGBl. II Nr. 404/2005 · 90/01 Straßenverkehrsrecht · Original im RIS öffnen

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Gesamte Rechtsvorschrift

§ 1

§ 1 Gerät und gerätespezifischer Wert

Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend

Gerät und gerätespezifischer Wert

§ 1. (1) Als Geräte, die geeignet sind, die Atemluft von Personen auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol zu überprüfen (§ 5 Abs. 2a StVO), werden folgende Geräte bestimmt:

Gerätebezeichnungen:

AlcoQuant6020

AlcoQuant6020plus

AlcoTrueP

Hersteller

EnviteC – Wismar GmbH

Bluepoint MEDICAL

GmbH Co. KG

(2) Der gerätespezifische Wert, ab dem auf das Vorliegen des Verdachts der Beeinträchtigung durch Alkohol im Sinne des § 5 Abs. 2a StVO geschlossen werden kann, wird mit 0,22 mg/l bestimmt.

§ 2

§ 2 Organe der Straßenaufsicht

Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend

Organe der Straßenaufsicht

§ 2. (1) Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol darf gemäß § 5 Abs. 2a StVO 1960 von

(2) Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Die Organe gemäß Abs. 1 Z 2 sind verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft überprüft werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.

§ 3

§ 3 Schulung

Fassung: 15. Dezember 2005 bis laufend

Schulung

§ 3. Die für die Ermächtigung erforderliche Schulung hat sich

§ 4

§ 4 Überprüfung

Fassung: 15. Dezember 2005 bis laufend

Überprüfung

§ 4. Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol ist am Ort der Amtshandlung unter größtmöglicher Schonung des Ansehens des Probanden vorzunehmen.

§ 5

§ 5 In-Kraft-Treten

Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend

In-Kraft-Treten

§ 5. (1) Diese Verordnung tritt mit 15. Dezember 2005 in Kraft.

(2) § 1 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 238/2013 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(3) § 1 Abs. 1 und § 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 101/2018 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.