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Gesamte Rechtsvorschrift
§ 1
§ 1 Gerät und gerätespezifischer Wert
Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend
Gerät und gerätespezifischer Wert
§ 1. (1) Als Geräte, die geeignet sind, die Atemluft von Personen auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol zu überprüfen (§ 5 Abs. 2a StVO), werden folgende Geräte bestimmt:
Gerätebezeichnungen:
AlcoQuant6020
AlcoQuant6020plus
AlcoTrueP
Hersteller
EnviteC – Wismar GmbH
Bluepoint MEDICAL
GmbH Co. KG
(2) Der gerätespezifische Wert, ab dem auf das Vorliegen des Verdachts der Beeinträchtigung durch Alkohol im Sinne des § 5 Abs. 2a StVO geschlossen werden kann, wird mit 0,22 mg/l bestimmt.
§ 2
§ 2 Organe der Straßenaufsicht
Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend
Organe der Straßenaufsicht
§ 2. (1) Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol darf gemäß § 5 Abs. 2a StVO 1960 von
(2) Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Die Organe gemäß Abs. 1 Z 2 sind verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft überprüft werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.
§ 3
§ 3 Schulung
Fassung: 15. Dezember 2005 bis laufend
Schulung
§ 3. Die für die Ermächtigung erforderliche Schulung hat sich
§ 4
§ 4 Überprüfung
Fassung: 15. Dezember 2005 bis laufend
Überprüfung
§ 4. Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol ist am Ort der Amtshandlung unter größtmöglicher Schonung des Ansehens des Probanden vorzunehmen.
§ 5
§ 5 In-Kraft-Treten
Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend
In-Kraft-Treten
§ 5. (1) Diese Verordnung tritt mit 15. Dezember 2005 in Kraft.
(2) § 1 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 238/2013 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.
(3) § 1 Abs. 1 und § 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 101/2018 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.