Verordnungen

Alkoholvortestgeräteverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die zur Atemalkoholüberprüfung geeigneten Geräte und die zu deren Handhabung zu ermächtigenden Organe der Straßenaufsicht (Alkoholvortestgeräteverordnung)

VerordnungFassung seit 12. Mai 2018RIS-Stand 15. Mai 2018

RIS-Gesetzesnummer 20004442 · BGBl. II Nr. 404/2005 · 90/01 Straßenverkehrsrecht · Original im RIS öffnen

§ 1

§ 1 Gerät und gerätespezifischer Wert

Fassung: 12. Mai 2018 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 1 Alkoholvortestgeräteverordnung?

  • Kernaussage§ 1 Alkoholvortestgeräteverordnung behandelt "Gerät und gerätespezifischer Wert" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Als Geräte, die geeignet sind, die Atemluft von Personen auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Gerät und gerätespezifischer Wert

§ 1. (1) Als Geräte, die geeignet sind, die Atemluft von Personen auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol zu überprüfen (§ 5 Abs. 2a StVO), werden folgende Geräte bestimmt:

Gerätebezeichnungen:

AlcoQuant6020

AlcoQuant6020plus

AlcoTrueP

Hersteller

EnviteC – Wismar GmbH

Bluepoint MEDICAL

GmbH Co. KG

(2) Der gerätespezifische Wert, ab dem auf das Vorliegen des Verdachts der Beeinträchtigung durch Alkohol im Sinne des § 5 Abs. 2a StVO geschlossen werden kann, wird mit 0,22 mg/l bestimmt.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger ParagraphAnfang oder Ende der Rechtsvorschrift.

Begriffe / Tags

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 1 Alkoholvortestgeräteverordnung in einfachen Worten?

§ 1 Alkoholvortestgeräteverordnung behandelt "Gerät und gerätespezifischer Wert" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 12. Mai 2018 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
15. Mai 2018
Fassung seit
12. Mai 2018
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

  • BGBl. II Nr. 101/2018
  • BGBl. II Nr. 238/2013

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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