Verwaltungsstrafgesetz 1991 § 24 – RechtEasy.at | Österreichs größtes kostenloses juristisches Nachschlagewerk

§ 24

§ 24 II. Teil: Verwaltungsstrafverfahren

Fassung: 15. August 2018 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 24 VStG?

Kernaussage§ 24 VStG beschreibt mögliche Folgen bei Verstößen gegen die genannten Pflichten.
Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

II. Teil: Verwaltungsstrafverfahren

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 24. Soweit sich aus diesem Bundesgesetz nicht anderes ergibt, gilt das AVG auch im Verwaltungsstrafverfahren. Die §§ 2, 3, 4, 11, 12, 13 Abs. 8, 14 Abs. 3 zweiter Satz, 37 zweiter Satz, § 39 Abs. 3 bis 5, 41, 42, 44a bis 44g, 51, 57, 68 Abs. 2 und 3, 75 und 78 bis 82 AVG sind im Verwaltungsstrafverfahren nicht anzuwenden.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.

Gehört thematisch zuVerfahren und Zuständigkeit, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Vorheriger Paragraph§ 22 Zusammentreffen von strafbaren Handlungen

Nächster Paragraph§ 25

Begriffe / Tags

Verfahren und Rechtsmittel Inkrafttreten und Übergang

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung

Was regelt § 24 VStG in einfachen Worten?

§ 24 VStG beschreibt mögliche Folgen bei Verstößen gegen die genannten Pflichten.

Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?

Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 15. August 2018 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am: 17. August 2018
Fassung seit: 15. August 2018
Fassung bis: laufend
Lokaler Stand: 4. Oktober 2026 13:24

Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

BGBl. I Nr. 50/2025 (NR: GP XXVIII RV 129 AB 151 S. 35. BR: 11651 AB 11654 S. 980.)
BGBl. I Nr. 34/2024 (NR: GP XXVII IA 3822/A AB 2482 S. 257. BR: 11444 AB 11462 S. 965.)
BGBl. I Nr. 88/2023 (NR: GP XXVII RV 2081 AB 2108 S. 222. BR: AB 11278 S. 957.)
BGBl. I Nr. 58/2018 (NR: GP XXVI RV 195 AB 221 S. 34. BR: AB 10018 S. 882.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

§ 2 § 39

Rückverweise

Entscheidungen 207Gesetze 0Treffer 207

Judikatur-Auswertung

Was zeigt die Rechtsprechung zu diesem Paragraphen?

Welche Fragen wurden entschieden?

Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend? 124
Welche Verfahrensfragen, Fristen oder Rechtsmittel spielen eine Rolle? 12
Welche Fragen zu Prüfung, Leistungsbeurteilung oder Zeugnissen wurden behandelt? 2

Häufige Gerichte

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)60
Bundesverwaltungsgericht60
Landesverwaltungsgericht Niederösterreich34
Verfassungsgerichtshof (VfGH)25

Neueste EntscheidungVerwaltungsgerichtshof (VwGH) · Ra 2025/08/0048 · 3. Juli 2026Verwaltungsgerichtshof (VwGH) · 3. Juli 2026

Rechtsprechungstendenz (vorsichtig)

Bei 207 lokal gefundenen Entscheidungen ist nur eine vorsichtige Einordnung sinnvoll. Der erkennbare Schwerpunkt liegt auf "Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend?". Am häufigsten erscheint Verwaltungsgerichtshof (VwGH) in den Treffern. Eine belastbare inhaltliche Linie sollte anhand der einzelnen Entscheidungen geprüft werden.

Diese Auswertung basiert auf lokal gecachten RIS-Treffern und ersetzt keine juristische Prüfung.

Entscheidungen

Veröff: SZ 54/142 = RZ 1982/2 S 10 = JBl 1983,203 Vgl auch; Beisatz: Die öffentlich-rechtlichen Vorschriften über die Aussagepflicht eines Zeugen vor Gericht sind Schutzgesetze iSd § 1311 ABGB. (T1) Beisatz: Hier: Haftung wegen falscher Zeugenaussage vor...

Veröff: EvBl 1992/11 S 32 = JBl 1992,334 = RZ 1992/12 S 23 Vgl auch; Beisatz: Hier: Kosten des Transportes einer gerichtlich zu obduzierenden Leiche. (T1) Veröff: EvBl 1992/143 S 592 = RZ 1993/52 S 157

Verwaltungsstrafgesetz 1991