§ 5
§ 5
Fassung: 1. Januar 1993 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 5 GRBG?
- Kernaussage§ 5 GRBG behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 5 GRBG in einfachen Worten?
§ 5 GRBG behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?
Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 1993 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 15. November 2022
- Fassung seit
- 1. Januar 1993
- Fassung bis
- laufend
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Verweise
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Rückverweise
Judikatur-Auswertung
Was zeigt die Rechtsprechung zu diesem Paragraphen?
- Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend? 3
- Welche Verfahrensfragen, Fristen oder Rechtsmittel spielen eine Rolle? 1
- OGH3
Diese Auswertung basiert auf lokal gecachten RIS-Treffern und ersetzt keine juristische Prüfung.
Entscheidungen
OGH · RechtssatzOGH · 13Os51/03; 15Os53/03; 15Os51/03; 15Os70/03; 13Os69/03; 13Os80/03; 13Os76/03; 13Os91/03; 14Os30/03; 12Os111/03; 14Os144/03; 13Os142/03; 14Os132/03; 14Os111/03; 12Os115/03; 11Os160/03; 13Os34/04; 14Os30/04; 13Os142/06s; 11Os42/07x; 11Os186/08z; 15Os178/09d; 11Os150/10h; 12Os160/10m; 11Os118/25z · 11. November 202513Os51/03; 15Os53/03; 15Os51/03; 15Os70/03; 13Os69/03; 13Os80/03; 13Os76/03; 13Os91/03; 14Os30/03; 12Os111/03; 14Os144/03; 13Os142/03; 14Os132/03; 14Os111/03; 12Os115/03; 11Os160/03; 13Os34/04; 14Os30/04; 13Os142/06s; 11Os42/07x; 11Os186/08z; 15Os178/09d; 11Os150/10h; 12Os160/10m; 11Os118/25z · 11. November 2025 · ECLI:AT:OGH0002:2003:RS0117728Auch Beisatz: Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung (vergleiche § 5 GRBG) und hindert daher die Entscheidung des Bundesministers für Justiz nach § 34 ARHG nicht, sodass der Gerichtshof zweiter Instanz ungeachtet einer allfälligen Beschwerde nach § 33...
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GRBG §5 · GRBG §7 Abs1OGH · RechtssatzOGH · 14Os175/93 · 30. November 199314Os175/93 · 30. November 1993 · ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0061506Veröff: EvBl 1994/49 S 204
GRBG §5 · GRBG §7 · StPO §193 Abs3 · StPO §193 Abs4