Immerwährender Reichstag


Dies ist in der Frühneuzeit. 1663 wurde der immerwährende Reichstag einberufen. Der Kaiser hatte durch Mitsprache- bzw. Zustimmungsrechte der Kurfürsten oder Reichsstände beschränkte Hoheitsrechte. Des Kaisers Anteil an der Gesetzgebung bestand in seinem Vorschlagsrecht, sowie dem absoluten Veto, welche durch die Errichtung des immerwährenden Reichstags verloren ging. Im Reichstag versammelten sich die Reichsstände zur Mitwirkung bei der Regierung und Gesetzgebung des Reiches.

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