Ist eine besonders in völkerrechtlichen Verträgen anzutreffende Erklärung eines oder mehrerer Vertragspartner, die keine unmittelbare rechtliche Verbindlichkeit begründet („die Vertragspartner werden bemüht sein, …“; „… fassen ins Auge, …“).

Siehe auch

Völkerrecht, soft law

Quellen

http://www.rechtslexikon.net/d/absichtserkl%C3%A4rung/absichtserkl%C3%A4rung.htm