0 Items
Search
Generic filters
Filtern
Jobs
Begriffe & Fragen
Bundesgesetze
Firmen / Arbeitgeber
News

Absichtserklärung

Ist eine besonders in völkerrechtlichen Verträgen anzutreffende Erklärung eines oder mehrerer Vertragspartner, die keine unmittelbare rechtliche Verbindlichkeit begründet („die Vertragspartner werden bemüht sein, …“; „… fassen ins Auge, …“).

Siehe auch

Völkerrecht, soft law

Quellen

http://www.rechtslexikon.net/d/absichtserkl%C3%A4rung/absichtserkl%C3%A4rung.htm


Hat dieser Artikel geholfen?0010

Noch Fragen? Unser Partneranwalt kann Ihnen helfen

7 + 5 =

So funktioniert es:

Würden Sie RechtEasy.at weiterempfehlen?

Bekannt aus & Partner

FV Jus Partner ÖH JKU Linz     Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH

Rechtsgebiete