OGH · 3Ob158/52; 3Ob17/84; 3Ob88/86 · 17. Dezember 1986

vgl

Veröff: JBl 1987,666 = RZ 1987/67 S 251 Beisatz: Eine solche Tilgung mit Beendigungswirkung könnte sich nur dann auch auf einen Teil der betriebenen Forderung beziehen, wenn gewiss wäre, dass die zur Einziehung überwiesene gepfändete Forderung geringer als...

EvBl 1973/117 S 267 = SZ 46/1 Auch Auch vgl; Beisatz: Die Kosten der Ersatzvornahme sind Exekutionskosten. (T1) Beisatz nur wie T1

nur: Sieht man von Fällen ab, in denen eine andere Entscheidung als die Bewilligung denkunmöglich ist (so etwa im Fall eines von beiden Parteien gemeinsam gestellten Einstellungsantrages), so bewirkt ein Antrag, dessen Bewilligung bei einem Rechtsmittel zum Wegfall...

Veröff: EvBl 1976/158 S 302 nur: Eine Exekution ist nur "beendet", wenn sie zum vollen Erfolg also zur gänzlichen Befriedigung des betreibenden Gläubigers geführt hat. (T1); Veröff: JBl 1981,330 = SZ 53/112 auch; nur: 2. Keiner dieser beiden...

EvBl 1966/409 S 522 Ausdrücklich gegenteilig; Beisatz: Die Zustimmung des betreibenden Gläubigers zur vom Verpflichteten beantragten Einstellung der Exekution erfüllt immer den Tatbestand des § 39 Abs 1 Z 6 EO. Die Exekution ist in diesem Fall auch...

SZ 57/74 nur: Der dem Verpflichteten aus einem Kaufvertrag zustehende materiellrechtliche Anspruch kann nach den §§ 331 ff in Exekution gezogen werden, wenn wegen der Übergabe der unbeweglichen Sache die Exekution nach §§ 325, 328 Abs 1 EO...